Es ist letztlich egal, ob der #Migrationsgipfel an der CDU oder an den Grünen gescheitert ist - wenn man sich die diskutierten "Lösungen" anschaut, sieht man, dass es vor allem einen Gewinner gibt: die AfD & ihr Programm der Abschottung, das den Gipfel dominiert.

In der bundesdeutsche Politik tobt gerade ein Überbietungswettbewerb, wer die Forderungen mit den meisten menschenfeindlichen Rechtsbrüchen aufstellt. Nur Die Linke im Bundestag macht nicht mit beim rechten Konzert der Entmenschlichung! 1/4 #Migration #Flüchtlinge

.Ates Gürpinar: Das kollabierende Gesundheitssystem ist geprägt von Pflegenotstand, Ärztemangel und Wartezeiten. Die Beschäftigten stehen unter enormem Druck. Während Kliniken schließen und die Versorgung noch schlechter wird, droht die Bundesregierung mit höheren

Jetzt eine Erhöhung der Fahrpreise umzusetzen, ist unmöglich! Menschen können sich sowieso schon immer weniger leisten und die #MVV-Preise nochmals zu erhöhen spannt die soziale Lage weiter an, vom Klima ganz zu schweigen. Krass ist auch, dass der Geschäftsführer die

Die geplanten Kürzungen der Bundesregierung treffen wichtige soziale Bereiche. Besonders schockierend: Der Haushalt für Integrationskurse soll von 1,1 Milliarden auf 500 Millionen Euro zusammengestrichen werden. Gleichzeitig wird verstärkt in Grenzpolizei investiert. 1/

Dass Ihr Euch verdammt noch mal nicht schämt, Fabio De Masi 🦩 Friederike Benda Judith Benda Christian Leye Ruth Firmenich Wie könnt Ihr morgens noch in den Spiegel schauen?

Teile Europas werden erneut von dramatischen #Hochwasser heimgesucht – ein deutlicher Hinweis auf die #Klimakrise. Damit Extremwetter nicht weiter unsere Lebensgrundlagen zerstört, muss die Politik endlich wirksamen #Klimaschutz ins Zentrum rücken. #Extremwetter

Gestern mit Nicole Gohlke auf dem Corso Leopold und habe viele spannende Gespräche über unsere Ideen für München geführt. Ein zentrales Thema, das den Menschen besonders am Herzen liegt, ist die soziale Politik. Es zeigt sich immer wieder: Wir brauchen dringend mehr #soziale

Erneut ist es der Münchner #Linken gelungen, hohe Rückzahlungen an Mieterinnen und #Mieter zu erkämpfen: Bis zu 1.200 Euro pro Haushalt gab es zurück. links-bewegt.de/de/article/918…

Männer, die mit dem Privatjet zu Hochzeiten fliegen und sich mit rassistischen Sprüchen in Talkshows profilieren wollen, sollten nicht Bundeskanzler werden. Kaum jemand in der CDU verkörpert so sehr den Typus des Rückwärtsgewandten wie #Merz.

Ein #Jahrhunderthochwasser jagt das nächste. #Mieten & Lebensmittelkosten fressen das ganze Gehalt auf. Doch statt Armut & Klimakatastrophe bekämpft die #Ampel nur Geflüchtete und PoCs. Wir fordern ein Ende der Austeritätspolitik & Investitionen in #Klimaschutz & Soziales.

Die meisten Wohnungen in #München sind für Normalverdienende unbezahlbar. Dennoch knickt Grün-Rot abermals vor der Immobilienlobby ein. Die Vorgaben für Sozialen Wohnungsbau sollen aufgeweicht werden. Ein Unding! Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Sozialwohnungen. #Wohnen

Mit den Grenzkontrollen wird kein einziges Problem beseitigt: Die Ampel kopiert nur die Ablenkungspolitik der #NoAfD. #Flucht #Migration #Menschenrechte

Neue Podcastfolge! Der Rechtsruck hat besonders für Geflüchtete schwerwiegende Auswirkungen. Arif Haidary vom Bayerischer Flüchtlingsrat spricht darüber, wie rassistische Parolen salonfähig geworden sind und wie sich menschenfeindliche Politik auf allen Ebenen durchgesetzt hat.

Heute ist #Weltkindertag. Doch auch an diesem, wie an jedem anderen Tag des Jahres ist in Deutschland jedes fünfte Kind arm oder von Armut bedroht. Dabei ist die Ampel-Regierung eigentlich angetreten, um Kinderarmut zu bekämpfen. Aber die Kindergrundsicherung kommt nicht.

Weiter geht’s: Erste Haushalte erhalten ihre Heizkostenrückzahlung - nicht selten eine Monatsrente! 50 weitere haben Einspruch eingelegt. Mieter sind stark, wenn sie gemeinsam kämpfen! Die #Linke hilft dabei. #Linkswirkt muenchen.tv/mediathek/vide…

Die #Ampel beschenkt Rüstungskonzerne mit historischen Milliarden-Deals, aber lässt soziale Infrastruktur zerbröseln. Nicht mit uns!❌ Wir wollen besser leben, nicht effizienter töten. Auf zur Demo "Soziales rauf, Rüstung runter" am 12.10. ab 14.00 am Odeonsplatz! #Friedensdemo

Maß auf der #Wiesn: 15€ Halbes Hendl: 16,50€ Tagessatz für Lebensmittel im #Bürgergeld: 6,42€ Lebensmittelpreise sind in den letzten 3 Jahren um 30% gestiegen – Ernährungsarmut ist Realität. Die Die Linke München setzt sich für Teilhabe aller ein. Deshalb: einen #Preisstopp auch