'Wenn Verkehrsminister Wissing Geld ausgeben will, soll er damit den öffentlichen Verkehr ausbauen. So könnte er auch seine Klimaziele erreichen. Damit, dass er #VW Geld zuschiebt, kann er das nicht.'

Franziska Junker zu den #Subventionen in Emden.

dielinke-nds.de/start/aktuell/…

Dass man sich in der #EU weigere, #Investitionen in die Industrie zu tätigen, sei ein 'fataler Fehler', sagt Martin Martin Schirdewan The Left in the European Parliament. Nur so könne man gute Arbeit mit #Klimaschutz verknüpfen. Er hoffe auf eine 'Umkehr dieses falschen Wirtschafts-und Industriekurses.'

Abgeordnete erhalten ab Juli 550 Euro mehr. Die Grundentschädigung soll um 6 % etwa 470 Euro angehoben werden. Zusätzlich soll die pauschale Aufwandsentschädigung um 5 % etwa 80 Euro steigen. Die Höhe der Entschädigung orientiert sich an der Preisentwicklung im Land.

Wir haben da jemanden, der jedes #TVDuell gewinnen würde.

Haltet euch den 27. Mai frei. 🚩

Gregor Gysi

Schaut hin! Am 11. April 1945 wurde das KZ #Buchenwald befreit. #niewiederfaschismus

Heute wurde im EP die #GEAS Reform verabschiedet. This is #NotOurPact . Die EU tritt Menschenrechte mit Füßen und Grüne & SPD machen mit! Die Linke steht konsequent dagegen! Wir fordern eine solidarische EU und ein Ende der tödlichen Abschottungspolitik! #keinmenschistillegal ✊

Unbedingt muss Friedrich Merz hier einschreiten und Mario Voigt von der #CDU Thüringen davon abhalten, der #noafd um den Faschisten Höcke eine Plattform für seine #Hasskampagne zu bieten! Diese schwarz-braune #Freakshow muss verhindert werden!

Die Linke Martin Schirdewan

9.700 #Agrarbetriebe in #Niedersachsen erhalten wegen EDV-Problemen 110 Millionen Euro EU-Fördermittel nicht pünktlich vom #Landwirtschaftsministerium und müssen zum Teil extra Kredite aufnehmen! Das ist unverantwortlich! Das Land muss sofort zahlen!

dielinke-nds.de/start/aktuell/…

„Hier sitzt jeder Handgriff“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow beim Besuch der Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein in #Saalfeld im Rahmen der „Aktion #Schichtwechsel “ am Nachmittag. „Die Werkstätten sind für die Menschen ein Lebensanker. Sie sind keine Sackgassen, sondern…

„Die Polizei hat 8 Schüsse auf einen Menschen abgegeben, der sich offensichtlich in einer Ausnahmesituation befand. Sie hätte mildere Mittel prüfen und psychologische oder sozialarbeiterische Unterstützung hinzuziehen müssen.“

Torben Franz zur #Polizegewalt in #Nienburg .

Ranking zur #Armut in #Niedersachsen
Die Linke Niedersachsen

t-online.de/region/hannove…

🚩 Niedersachsenratschlag mit Prof. Dr. Gerhard Trabert und Martin Schirdewan 🚩

🇪🇺 Am 20. April haben wir unsere Europa-Spitzenkandidaten zu Besuch und diskutieren darüber, wie eine gerechte Politik für #Niedersachsen und #Europa aussehen kann.

#Newroz Piroz be! Heute habe ich beim Newroz-Fest in #Frankfurt gesprochen. Über 40.000 Menschen kamen zum Rebstockgelände: Für internationale Solidarität, Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden! Die Linke Leyla İmret

'Statt über die Einführung der #Bezahlkarte zu diskutieren, sollte die Regierung lieber Rassismus die Rote Karte zeigen!'

Marianne Esders 🇪🇺🚩✊ zum Tag gegen Rassismus. 🚩