Eine ämterübergreifende Projektgruppe ‚Anna-Lindh-Schule‘ soll der Schulgemeinschaft zur Seite stehen, um die Herausforderungen eines Schulbetriebs in einem Provisorium zu bewältigen: Gemeinsamer Antrag mit Grüne Fraktion Mitte unterstützt von Linksfraktion Mitte berlin.de/ba-mitte/polit…

Danke Kiezblock | Nördliche Luisenstadt! Viele Menschen haben am Konzept eines Kiezblocks für die Nördliche Luisenstadt mitgearbeitet. SPD Fraktion Berlin-Mitte, Grüne Fraktion Mitte und Linksfraktion Mitte bringen die Vorschläge jetzt zur Entscheidung in die #bvvmitte: berlin.de/ba-mitte/polit…

Regieren und morgen im Parlament eine Regierungserklärung halten würde ich als wichtiger einschätzen, aber hey - Jedem das Seine

Ja! Sich im Parlament zu erklären ist besser. Wundert mich, dass Frau @LauHofmann nicht schon den Dienst quittiert hat und wieder in die Grüne Parteizentrale/Fraktion gewechselt ist. Mäßigung.

Wir haben auf dem #Landesparteitag SPD Berlin umfassende Unterstützung für #Hebammen und #Geburtshilfe beschlosen!

Galeria #Karstadt am #Leopoldplatz ist mehr als nur ein Kaufhaus. Ein Wegfall hätte wirtschaftliche und soziale Konsequenzen - und könnte den Kiez in eine soziale Schieflage bringen. #Wedding Das wollen wir verhindern. Unser Antrag zur heutigen #bvvmitte: berlin.de/ba-mitte/polit…

Franziska Giffey heute in ihrer #Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus von Berlin: "Berlin liegt mir sehr am Herzen. Als Berlinerin und Regierende Bürgermeisterin will ich, dass unsere Stadt funktioniert. Berlin kann das. Darauf können sich die Berliner*innen verlassen." Franziska Giffey

Um 17:30 Uhr startet die #BVVMitte mit einer umfangreichen Tagesordnung zu wichtigen Themen im Bezirk. Die Sitzung wird im Livestream übertragen. Alle Infos - auch zu unseren Initiativen - auf unserer Homepage: spd-fraktion-mitte.de/meldungen/schw…

Die Fläche im östl. Schillerpark ist nicht denkmalgeschützt und in keinem guten Zustand. Sie wird wenig genutzt, obwohl sie gut erreichbar ist, und sollte aufgewertet werden. Wir machen in der #bvvmitte Vorschläge, der Antrag wird überwiesen: berlin.de/ba-mitte/polit…

Wir brauchen mehr Park- und Grünflächen. Die aktuellen Nutzungszahlen für KFZ lassen auf der Straße des 17. Juni den Rückbau auf nur eine Fahrspur pro Fahrtrichtung verkehrsplanerisch zu. Unser Antrag in der #bvvmitte wird in den Ausschuss überwiesen: berlin.de/ba-mitte/polit…

Der Bezirk Mitte soll sich für eine Partnerschaft beim Projekt “Europa fängt in der Gemeinde an” bewerben und ein Mitglied der BVV als Vertretung in das Netzwerk entsenden. Unser Antrag in der #bvvmitte wird in den zuständigen Ausschuss überwiesen: berlin.de/ba-mitte/polit…

Danke Kiezblock | Nördliche Luisenstadt! Viele Menschen haben am Konzept eines Kiezblocks für die Nördliche Luisenstadt mitgearbeitet. SPD Fraktion Berlin-Mitte, Grüne Fraktion Mitte und Linksfraktion Mitte bringen die Vorschläge jetzt zur Entscheidung in die #bvvmitte. Gute Mehrheit dafür!: berlin.de/ba-mitte/polit…

Unser Sprecher für Klimaschutz Erik Haase plädiert für Annahme des Antrags der Grüne Fraktion Mitte "Energieeinsparungen für den Winter 22/23 umsetzen, Zusammenhalt im Bezirk stärken" mit unserem Änderungsantrag. Angenommen!: berlin.de/ba-mitte/polit…

Wir setzen uns ein für eine moderne #Demokratie. D.h. mehr Möglichkeiten zur Beteiligung & Vereinbarkeit von Familie, Beruf & Ehrenamt. Deshalb haben wir Senatorin Iris Spranger unsere Forderung nach berlinweiten einheitlichen Regelungen für #digital|e #BVV-Sitzungen überreicht.

Unsere Genossinnen und Genossen der Nachbarabteilung haben ein ganz besonderes und unterstützungswertes Anliegen. Glück auf! 🍀

Danke für die Einladung, super 🦓, viel ☀️ und gute Gespräche 🇪🇺

Ich kam wegen der Bundeskonferenz der ASF leider später, aber auch abends war es ein tolles Fest. Danke an alle Abteilungen für das schöne Fest und die tolle Orga.

Demokrat:innen müssen im Kampf gegen #Faschismus und #Rassismus Farbe bekennen und zusammenstehen. Vorgezogen zum #HolocaustGedenktag gedachten wir mit Vertreter:innen von Bezirksamt Mitte und #BVVmitte am Güterbahnhof Moabit der Opfer der Nazidiktatur. #NieWiederIstJetzt