Zeitenwende in Rlp: Am Mittwoch steht Alexander Schweitzer als Nachfolger von Malu #Dreyer zur Wahl. Wie möchte er Mainz & Land zusammenbringen? Wo sieht er Handlungsbedarf? Was passiert mit Andrea Bähner & Heike Raab? MP to be im IV mit Karin Dauscher & mir: rheinpfalz.de/politik_artike…

EIL! Gordon Schnieder ist neuer Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz. 92,3% der Delegierten beim Parteitag in #Frankenthal stimmten für ihn. Sein Vorgänger Christian Baldauf holte 2022 83,6%. #cdulpt SWR Aktuell RP

EIL! Johannes Steiniger ist neuer Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz. 91,4% der Delegierten beim Parteitag in #Frankenthal stimmten für ihn. Sein Vorgänger Gordon Schnieder holte seinerzeit 96%. #cdulpt SWR Aktuell RP

Vorhin wurde er Landevorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz, jetzt ist er auch ihr Spitzenkandidat für die #LTW26. Gordon Schnieder holt in offener Abstimmung 100% Ja-Stimmen, keine Enthaltung, kein Nein. (Seine Kandidatur hat er übrigens im SWR Aktuell RP -Sommerinterview verkündet.)

Wie viel Saskia Esken im Vergleich mit Rolf Mützenich zu melden hat, konnte man sehr schön unmittelbar nach der Vertrauensfrage sehen:

Bemerkenswert, wie Friedrich Merz hier über Gespräche hinter verschlossenen Türen mit anderen Fraktionsvorsitzenden spricht. Aus Mainz kenne ich das anders (on both sides of the aisle, btw).

Überraschung! Der neue rheinland-pfälzische Justizminister wird Philipp Fernis! Das hat auch in der FDP RP keiner kommen sehen. SWR Aktuell RP

Unterschied zwischen CDU Deutschlands und SPD Parteivorstand 🇪🇺? Während die einen sich mit der Frauenquote rumärgern, sorgen die anderen für eine stabile Olaf-Quote in der Bund-Länder-Runde. #lies

Der Candystorm rund um die Koalitionsverhandlungen in Berlin reicht bis nach Rheinland-Pfalz! Nach Lars Klingbeil 🇪🇺 und Friedrich Merz duzen sich jetzt auch Alexander Schweitzer und Julia Klöckner. ❤️🖤

Der umstrittene Verein Uniter e.V. hat sich 2020 aufgelöst. Doch Mitglieder sind weiter aktiv, wie unsere Recherchen für REPORT Mainz zeigen. Der Verfassungsschutz hat die Vereinigung im Visier und bewertet sie als "gesichert rechtsextremistisch". tagesschau.de/investigativ/r…

#RLP steht mit seiner Ankündigung, Bewerber allein wegen ihrer Mitgliedschaft in der #AfD nicht für den Staatsdienst einzustellen, offenbar ziemlich allein da: ⁦Bundesministerium des Innern⁩ macht es anders, #Bayern auch. Zudem hagelt es Kritik von Staatsrechtlern. swr.de/swraktuell/rhe…

#AfD Mitglieder im #RLP #Staatsdienst: Kommentar meines Kollegen Frederik Merx „Diese Diskussion ist zu wichtig, um sie hemdsärmelig auf der Grundlage von Halbwahrheiten zu führen“ swr.de/swraktuell/rhe…

+++ EIL +++ Laut dpa schlägt die SPD nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf die Richterin am BVerwG Sigrid Emmenegger als neue Kandidatin fürs BVerfG vor. Das gehe aus einem Brief der parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an die Fraktionen hervor.

#FDP #duerr