Heute wird die #Innenministerkonferenz fortgesetzt. Unter anderem soll das ‚Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz‘ besiegelt werden. „Wichtiger Schritt, um Zusammenarbeit von Bund & Ländern beim Bevölkerungsschutz noch enger zu verzahnen“, so Innenminister #Lewentz. #IMK

„Einsatz! Immer bereit!“ Unter diesem Motto findet in Worms und Mainz eine riesige ASB Deutschland e.V. Bundesübung des Katastrophenschutzes 🚑 statt. Innenminister #Lewentz dankte allen Beteiligten für ihr Engagement.

Seit heute Morgen um 6 Uhr finden unter der federführenden Koordination des Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz bundesweit Durchsuchungen aufgrund von Hasskommentaren im Internet statt. Innenminister #Lewentz hatte beim LKA Rheinland-Pfalz Anfang Februar die Ermittlungsgruppe Hate Speech eingerichtet.

Ab morgen öffnet die große Landesausstellung „Untergang des römischen Reiches“ in Trier ihre Tore. Innenminister Roger #Lewentz hat mit dem Trierer OB Wolfram Leibe und Generalvikar Ulrich von Plettenberg zur gemeinsamen Ausstellung von Land, Stadt und Bistum Trier informiert. 🏛

Wir sollten glücklich sein, dass auf dem Stuhl neben President Donald J. Trump @Bundeskanzler Olaf Scholz sitzt und nicht Merz, Söder oder Laschet. #G7

"Die Partei hat es immer verstanden, sich zu erneuern. Um das Land auch zukünftig so gut regieren zu können, braucht es die richtige Struktur, die richtigen Gedanken und die richtigen Leute. Ich bedanke mich bei allen Genoss:innen, die die Partei nach vorne bringen." #spdrlpt22

Eine zentrale Landeseinrichtung, die Stärkung der Kommunen und rechtliche Anpassungen: Diese drei Säulen stehen im Fokus der von Innenminister Roger #Lewentz vorgestellten Planungen der Landesregierung zur Neuausrichtung des #RLP-Katastrophenschutzes. Weitere Maßnahmen 👇

Haupt- und ehrenamtliche Kräfte, die im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im nördlichen #RLP eingesetzt waren, wurden heute durch Ministerpräsidentin Malu #Dreyer und Innenminister Roger #Lewentz mit der rheinland-pfälzischen Fluthilfemedaille 2021 geehrt. 🎖

Über 72% für unseren sozialdemokratischen OB für #Trier, Wolfram Leibe. Mega!

Der Landtag RLP hat den Doppelhaushalt 2023/2024 beschlossen. Wofür wir in den kommenden beiden Jahren unser Geld ausgeben, erklären wir im Video. 🎞👇 Weitere Informationen: s.rlp.de/MdIHaushalt2324

Innenminister Michael #Ebling: „Mein Dank gilt der gesamten Blaulichtfamilie in #RLP. Unsere Einsatzkräfte sind #immerda und stellen sich auch an den Weihnachtsfeiertagen in den Dienst der Gemeinschaft, um anderen zu helfen.“ 🎄👮 👨‍🚒 🚑

Innenminister Michael #Ebling hat an der Feuerwehr- & Katastrophenschutzakademie #RLP erste Meilensteine zur #Katastrophenschutz-Neuaufstellung vorgestellt. 🚨 Er präsentierte dabei auch Räumlichkeiten, die ab sofort für die Stabsarbeit im Ernstfall genutzt werden können.

Heute ist der 11.2 - auch bekannt als #112Tag oder Europäischer Tag des Notrufs 112. 📞🚨🚑 🚒 Der Aktionstag macht darauf aufmerksam, dass die 112 in Notfallsituationen kostenlos erreichbar ist - nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. 🇪🇺

Heute begrüßte #BBK-Präsident Tiesler den Innenminister aus RLP Innenministerium RLP Michael Ebling & Staatsekretärin Juliane Seifert Bundesministerium des Innern in Bonn. Gemeinsam tauschten sie sich ü. aktuelle Themen im #BevS aus & besuchten das #GMLZ, das #GeKoB & die #BABZ. Mehr: bbk.bund.de/SharedDocs/Kur…

Gute Nachrichten aus Hamburg. NDR.de

Und alle mal festhalten: Drei Wochen vor der Bundestagswahl wirft Angela Merkel dem Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, mit diesem Statement mindestens indirekt einen Wortbruch im Umgang mit der AfD vor. Soll noch einer sagen, dieser Wahlkampf sei langweilig. stern

Friedrich Merz hat sich verzockt und hinterlässt einen Scherbenhaufen. Sein Tabubruch endet in der Sackgasse. Es gibt für die Mitte in Deutschland einen anderen Weg. Olaf Scholz ist ein Kanzler für die Mitte. Wir machen Politik für die Mitte. Für wirtschaftliches Wachstum,

Nach Öffnung der #CDU für Mehrheit mit #AfD nennt Ministerpräsident Alexander Schweitzer Friedrich #Merz als mögliches Hindernis für Beteiligung der #SPD an Koalition mit Union. Gegenseitiges Vertrauen sei wichtigste Währung. Interview Alexander Schweitzer rnd.de/politik/alexan…

Ich kenne Olaf Scholz seit etwa 25 Jahren, habe immer wieder Gespräche mit ihm geführt, ihn sehr oft kritisiert, auch in den vergangenen Tagen. Olaf #Scholz Rassismus vorzuwerfen, ist absurd und - elf Tage vor der Wahl - unaufrichtig.

Unser Thema am Sonntag: Caren Miosga nach der Wahl Dazu zu Gast im Studio: Alexander Schweitzer, Jens Spahn, Franziska Brantner und dagmar rosenfeld . Sonntag live – ab 21:30 Uhr Das Erste daserste.de/information/ta…