Eine Diskussion über weitere #Fahrverbote in Stuttgart hat sich durch die stark verbesserte Luftqualität und das Urteil des BVerwG erledigt. Die Grenzwerte sind quasi eingehalten – die unsägliche Diskussion sollte endlich beendet werden. ➡️cdufraktion-bw.de/aktuelles/pres…

Boris Palmer: „Retten Menschen, die in halbem Jahr sowieso tot wären“ - WELT. Herr ⁦Boris Palmer⁩ : Mehr #Menschenverachtung geht nicht! Ihr Parteifreund ⁦Lucha sagte dazu: „Ich schäme mich für Boris Palmer!“ ⁦CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg⁩ welt.de/politik/deutsc…

Bill Gates: „Ich empfehle die deutsche Methode“ - WELT .... interessant! 🤓 welt.de/politik/auslan…

Unser FV Wolfgang Reinhart spricht nach der Regierungsinformation des MP im Landtag BW: "Corona hat unseren Alltag gekapert. Aber wir halten stand, wir halten zusammen!" #ltbw #coronadeutschland #coronavirus

"Überall, wo der Infektionsschutz eingehalten werden kann, müssen Öffnungen möglich sein!" unser FV Wolfgang Reinhart im Landtag BW zu #Corona. #coronadeutschland #CoronaVirusDE #coronavirus #ltbw

Gute und vernünftige Regelung! So lässt sich differenzierter und schneller auf die Entwicklung des #coronavirus reagieren. Davon profitieren die Menschen. spiegel.de/politik/deutsc…

„Verplombte Transportmittel“ - Wie die #AfD im #ltbw mit widerwärtigen Assoziationen an Deportationszüge provoziert Nicole Razavi Reinhold Gall MdL Hans-Ulrich Rülke Uli Sckerl schwaebische-post.de/1892529/

Wir finanzieren unsere Kommunen weiter so als hätte es keine Steuereinbrüche durch #Corona gegeben! Das macht 500 Mio. aus. Wir wollen, dass die Kommunen bei Investitionen keine Vollbremsung machen müssen, was der Wirtschaft weiter schaden würde. #Covid_19 cdufraktion-bw.de/aktuelles/pres…

Wir erweitern unsere Hilfen in der Corona-Krise um einen Liquiditätskredit mit bis zu 10% Tilgungszuschuss. Damit tragen wir dazu bei, dass unsere Unternehmen ihre Struktur aufrechterhalten und nach der Krise rasch wieder agieren können. t1p.de/gxpp4

Was die Grünen da angekündigt haben macht keinen Sinn und ist mit uns in der Koalition nicht abgestimmt. Wer soll denn das verstehen? Drinnen dürfen sich 10 treffen draußen aber 20. Was machen die 20, wenn’s anfängt zu regnen? Das ist nicht praktikabel. swp.de/suedwesten/sta…

Die Landesregierung BW wird eine Vollstreckungsgegenklage gegen weitere #Fahrverbote in Stadt Stuttgart einreichen und zusätzlich einen einstweiligen Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen. Das hat der Koalitionsausschuss heute Abend beschlossen. cdufraktion-bw.de/aktuelles/pres…

😁Endlich! Wenn wir ein paar Regeln einhalten, dürfen wir wieder #Feste feiern 🥂Gastro: 99!Privat:20! Familie: Alle! ⁦CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg⁩ ⁦CDU Baden-Württemberg⁩ swr-aktuell-app.swr.de/news/81791/BW+…

130 Milliarden Euro - alle Achtung! Das #Konjunkturpaket der #Bundesregierung ist die richtige Antwort auf #Corona und bringt den Motor hoffentlich wieder auf Trab! Absenkung der #MwSt., Unterstützung für #Wirtschaft #Familien #Kommunen #Mobilität etc.⁦ welt.de/politik/deutsc…

Randale in Stuttgart: Diese Gewalt dürfen wir nicht hinnehmen! to.welt.de/sY5yjYJ

Null Toleranz für diesen Mob! Und die #Polizei braucht unsere volle Rückendeckung. Viele, die sich heute als erste empören, haben ihre Stärkung konsequent abgelehnt. Schlimm, dass es erst soweit kommen muss, bis auch sie ihre Meinung ändern. CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg CDU Baden-Württemberg Polizei BW

Nach Polizei-Kolumne: Horst Seehofer erstattet Strafanzeige gegen „taz“-Kolumnistin ... und die SPD fällt der ⁦Polizei BW⁩ in den Rücken ⁦⁦SPD Fraktion BW⁩ ⁦CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg⁩ bild.de/politik/2020/p…

Angst zu schüren bringt nichts, GrueneBW. "Öffnen öffnen öffnen" wollt offenbar nur ihr verstehen! Uns geht es um Verständnis in die Maßnahmen & um die Perspektive. Das erwarten die Menschen. Wie soll’s auf Dauer weitergehen? Bitte bei Fakten bleiben & nicht die Nerven verlieren

Der Motor beim Wohnungsbau darf nicht ausgehen. Dazu müssen alle Beteiligten ihre Kräfte bündeln. Die Länder begrüßen das #BündnisBezahlbarerWohnraum und werden die Maßnahmen jetzt aufgreifen. Bundesbauministerium Klara Geywitz #bauministerkonferenz

Mehr Sozialwohnungen in Baden-Württemberg! Die massive Aufstockung der sozialen Wohnraumförderung durch Bund und Land zeitigt erste Erfolge👇👍 ⁦Nicole Razavi⁩ @ baden-wuerttemberg.de/de/service/all…

Zu wenig, zu spät. Unsere Systeme, die Kommunen sind am Limit. Die Bundesregierung muss endlich handeln und Scholz Führung zeigen: Wir brauchen mehr sichere Herkunftsländer, schnellere Asylverfahren, die Erneuerung des EU-Türkei-Abkommens und Asylverfahren außerhalb Europas. #MPK