Bin kein Fan der Najada, aber selbst ein Schiff ohne historischen Wert ist sinnvoller als der sogenannte Bund der Steuerzahler. butenunbinnen.de/nachrichten/st…

Ich finde die tagesschau fasst die Situation gut zusammen.

Schlimmer Anlass aber richtige Konsequenz: Hundeführerschein muss kommen. Primär zum Schutz von Außenstehenden, aber auch um Sachkunde und artgerechte Haltung und Umgang mit Hunden sicher zu stellen. butenunbinnen.de/nachrichten/hu…

Freiheit! Aber nur für Christen. Also Christen, die so richtig Weihnachten feiern... Wo sind eigentlich die Liberalen hin, denen es wirklich um Freiheit und nicht um Kulturkampf geht?

Sowohl Entzug der Freistellung, als auch Beurlaubung sind rechtlich vermutlich nicht zu halten. Diese Maßregelung wegen Wahrnehmung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit finde ich sehr problematisch. Auch ohne Sympathien für Demo oder gar RAF zu haben. taz.de/Rausschmiss-na…

In Gedanken bei der Familien und den Hinterbliebenen des Polizisten, der im Dienst getötet wurde. Erschütternd.🖤

Statt Haushaltanträge zu schreiben und als Opposition die eigenen Vorschläge zu konkretisieren, können wir nun einen 12 seitigen Gesinnungsaufsatz der CDU lesen. Über Teile des Inhaltes kann man streiten. Die Form ist faul und selbstgefällig. butenunbinnen.de/nachrichten/cd…

Früher war das Drangsalieren Schutzsuchender und die Forderung diese in Drittstaaten in Lager zu verbringen noch Forderungen der extremen Rechten. Heute schwafelt die Opposition von "Abgrund" und "Bankrotterklärung", wenn Bremen das nicht mitträgt. butenunbinnen.de/nachrichten/cd…

Dieses halbgare Gesetz ist einfach schlecht gemacht. Wenn du legal nicht an eine legalisierte Droge kommst ohne selber zum Gärtner zu werden, floriert der Schwarzmarkt. Niedrige Hürden für Social Clubs und kontrollierter Handel wäre Lösung. butenunbinnen.de/nachrichten/ca…

Die AfD in Bremen will das gendern verbieten. Sie hassen es, wenn Schüler*innen selber entscheiden und wollen sie deshalb bevormunden. Wenn das die FDP hört! Oh wait... butenunbinnen.de/nachrichten/fd…

Wenn Versammlungen durch die Polizei begleitet werden, erfüllt sie damit ihre Aufgabe und setzt dabei die Kräfte ein, die von uns dafür beschäftigt werden. Die angefallene Polizeistunden dann als "teuer für Bremen" zu beschreiben ist und bleibt unsinnig. butenunbinnen.de/nachrichten/kl…

In der Woche in der die Taliban das Singen per "Tugendgesetz" verbieten wollen und die Unterdrückung von Frauen immer extremer wird geht dieser FDP Beauftragte im Namen der Bundesregierung auf Kuschelkurs mit den Islamisten. Was für Zeiten ... tagesschau.de/inland/innenpo…

Versammlungsverbot für nicht EU-Ausländer bedeutet Verbot für Ukrainer*innen, für Israelis, für Kurd*innen zu demonstrieren. Es ist demokratiefeindlich. Einige üble Islamisten in Bremen sind übrigens deutsche Konvertiten. weser-kurier.de/bremen/politik…

Nächster Meilenstein deutscher Migrationspolitik: Haftlager an der Grenze! Weil das Asylrecht offenbar stört, man jetzt nur noch Abschiebungen und abgeriegelte Grenzen will. Willkommen in der Zukunft: Flucht als Straftat, Grenzen als Gefängnisse. spiegel.de/politik/deutsc…

Der Bundesvorstand der GRÜNE JUGEND hat alles richtig gemacht. tagesschau.de/inland/gruene-…