🔴 Live ab 13 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz Scholz und Präsident Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський äußern sich gemeinsam zur Ukraine Recovery Conference 2024 in Berlin. Hier die Pressekonferenz verfolgen: bundesregierung.de/breg-de/mediat…

💪 Der #Bundestag hat heute die dritte BAföG-Reform in dieser Legislaturperiode beschlossen. Mit dem neuen #BAföG stärken wir junge Menschen in #Ausbildung. Wir sorgen für mehr Chancengerechtigkeit und mehr Generationengerechtigkeit. Alles Weitere hier: bmbf.de/bafoeg-faq

Zum kommenden Schuljahr startet das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der #BRD, das #StartchancenProgramm. Mit 20 Milliarden € über 10 Jahre unterstützen wir Kinder & Jugendliche, den 🇩🇪 Wirtschaftsstandort & gesellschaftl. Zusammenhalt. 👉bmbf.de/startchancenpr…

#Verfassungsschutzbericht 2023 mit Sonderkapitel „Auswirkungen des Nahostkonflikts und #Antisemitismus“. Das 👇 sind die aktuellen Zahlen. Mehr: bmi.bund.de/SharedDocs/pre… #VSB Bundesamt für Verfassungsschutz

Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz Scholz, Ministerpräsident Boris Rhein und Ministerpräsident Weil nach Bund-Länder-Beratungen – in Kürze im Livestream: bundesregierung.de/breg-de/mediat…

#Servicepost: At the end of today’s #EUCO, a press conference with 🇩🇪 Bundeskanzler Olaf Scholz Olaf #Scholz will start in a few minutes. You can follow the statement here on Germany in the EU or video.consilium.europa.eu Steffen Hebestreit

Ein Paket für Sicherheit, Zusammenhalt und Wachstum – hier finden Sie Informationen zum Haushaltsentwurf und zur Wachstumsinitiative: bundesregierung.de/resource/blob/…

Bundeskanzler Scholz hat heute mit dem neuen britischen Premierminister Keir Starmer telefoniert. Mehr dazu: bundeskanzler.de/bk-de/aktuelle…

Zum Verbot des „Islamischen Zentrums Hamburg e.V.“ (IZH) mit seinen bundesweiten Teilorganisationen sagt Ministerin Nancy Faeser: „Das ist ein weiterer konsequenter Schritt gegen islamistischen Extremismus.“

🔴 Live ab 18:30 Uhr: Bei seinem 14. KanzlerGESPRÄCH beantwortet Bundeskanzler Olaf Scholz Scholz Fragen von Bürgerinnen und Bürgern in Saarbrücken. bundesregierung.de/breg-de/mediat…

Das wird deutlich spürbar: Die Bundesregierung rechnet mit einem Wirtschaftswachstum von zusätzlich mehr als einem halben Prozentpunkt im kommenden Jahr - weil unsere umfassende Wachstumsinitiative wirkt. Damit stärken wir den Wirtschaftsstandort und unsere Wettbewerbsfähigkeit.

In enger Zusammenarbeit mit den USA und europäischen Partnern ist die Freilassung von 15 Personen gelungen, die unrechtmäßig in Russland in Haft waren, sowie eines Deutschen, der in Belarus zum Tode verurteilt worden war: bundesregierung.de/breg-de/aktuel…

„We call on Venezuelan authorities to release promptly all the tally sheets in order to guarantee the full transparency and integrity of the electoral process.“ The Joint Declaration of Italy, France, Spain, the Netherlands, Poland, Portugal and Germany: bundesregierung.de/breg-de/aktuel…

With the leaders of the US, UK, France and Italy, Germany discussed the situation in the Middle East and expressed full support for ongoing efforts to de-escalate tensions and reach a ceasefire and hostage release deal in Gaza. The Joint Statement: bundesregierung.de/resource/blob/…

Als langjähriger stellvertretender Regierungssprecher und Journalist war Georg Streiter sehr geschätzt. Wir werden seine Freundlichkeit und seine Aufrichtigkeit vermissen und sind in Gedanken bei seiner Familie, seinen Weggefährten und Freundinnen und Freunden.

Die letzten Details zum Haushalt 2025 liegen vor, das Umlaufverfahren wird eingeleitet. Der Entwurf wird dem Bundestag rechtzeitig übermittelt. Mehr dazu: bundesregierung.de/breg-de/aktuel…

Das #KanzlerGESPRÄCH in Bremen gibt’s gleich hier live: bundesregierung.de/breg-de/mediat…

Zum heutigen ukrainischen Unabhängigkeitstag hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute mit Präsident Selenskyj telefoniert und sich mit ihm über die militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht: bundesregierung.de/breg-de/aktuel…

Die irreguläre Migration muss zurückgehen. Dafür werden unter anderem die Grenzkontrollen so lange wie nötig fortgeführt. Mit dem ZDF hat Bundeskanzler Olaf Scholz Scholz über Schlussfolgerungen aus Solingen gesprochen: zdf.de/nachrichten/po…

🔴 Live ab 19 Uhr: Bei seinem 16. KanzlerGESPRÄCH beantwortet Bundeskanzler Olaf Scholz Scholz Fragen von Bürgerinnen und Bürgern, dieses Mal in Berlin: bundesregierung.de/breg-de/mediat…