Haushaltseinigung zwischen Scholz, Habeck & Lindner steht. Jetzt werden die 🚦Fraktionen informiert. SPD: - 6.15 Schalte Seeheimer - 6.30 Schalte Präsidium & geschäftsführender Fraktionsvorstand - 7 Fraktion trifft sich physisch - 8.30 Parteivorstand - 10 Pressestatement

~ Eil ~ KEIN Notlagenbeschluss für den Haushalt 2025. Das erfuhren die SPD-Angeordneten gerade in der Fraktionssitzung. #schuldenbremse

Die Ampel im Dauerzoff, der Frust im Land wächst: Niedersachsen-MP Stephan Weil warnt die Scholz-Regierung: "Wir drohen Teile der Bevölkerung zu verlieren." Und ruft seine SPD Parteivorstand 🇪🇺 dazu auf, endlich Lehren aus der 🇪🇺-Wahl zu ziehen. t-online Interview👇 t-online.de/nachrichten/de…

Start der 8-tägigen Pazifik-Reise von Boris Pistorius. Etappe 1: Honolulu, Hawaii. Pistorius wird die 🇩🇪 Fregatte Baden-Württemberg besuchen, die erst an der US-Übung RIMPAC teilnimmt, bevor sie ins Südchinesische Meer aufbricht.

Eine 🇩🇪 Fregatte wird bald durchs Südchinesische Meer fahren, vll durch die Taiwanstraße. V-Minister Pistorius, der gerade das Wrack der USS Arizona in Pearl Harbor/Hawaii besuchte, plädiert für einen regelmäßigen Einsatz. „Von 1,2 Mal wird das Signal nicht stark genug.“

#Verteidigungsminister #Pistorius reist in den #Pazifik. Dass ihn die Querelen in seiner SPD Parteivorstand 🇪🇺 sogar am anderen Ende der Welt einholen, scheint dem Minister dabei fast egal zu sein. Daniel Mützel berichtet aus #Honolulu: t-online.de/-/100459626/

„Es war beklemmend und beeindruckend zugleich.“ Verteidigungsminister Pistorius über seinen Besuch an der Demarkationslinie in Korea, 50 Meter von nordkoreanischen Soldaten entfernt. 🇩🇪 ist gestern dem UN-Kommando beigetreten, das den Waffenstillstand überwacht.

Boris Pistorius reist nach Hawaii, Südkorea & die Philippinen, um 🇩🇪 als neuen Player im Indopazifik zu etablieren. Aber kann er einlösen, was er seinen Partnern verspricht? Und wird Deutschlands Sicherheit auch im Pazifik verteidigt? Mein Bericht 👇 t-online.de/nachrichten/de…

In einem Seniorenheim in Chemnitz wird Prof. Karl Lauterbach gefragt, welches Medikament helfe, um „dem Herrn Pistorius zu begegnen“. Lauterbach hält dagegen, lobt dessen „beeindruckende Arbeit“. Sagt aber auch: Es müsse auch genug Geld für Soziales da sein. t-online

Verteidigungsminister Pistorius fordert im t-online-Interview stärkere 🇩🇪 Rolle gegen Chinas Machthunger. Und widerspricht Christian Lindner im Streit um höheren Wehretat: Dieser kenne alle Zahlen. "Vielleicht schaut er noch mal nach, wenn er unsicher ist." t-online.de/nachrichten/de…

💡News: Chef der SPD-Fraktion im Bundestag Rolf Mützenich reist morgen nach China und trifft dort u.a. den chinesischen Außenminister Wang Yi.

SPD-Innenexperte Sebastian Hartmann setzt sich von Parteichefin Esken ab, zieht deutliche Lehren aus Solingen: ➡️ Mehr Geld & Befugnisse für 🚔 ➡️ FDP unterliege "Irrtum über Rechtsstaat", brauche Kurswechsel ➡️ warnt Merz vor "Ablenkungsdebatten" t-online.de/nachrichten/pa…

„Olaf Scholz wird in den nächsten Monaten sehr sehr deutlich machen, dass er kämpfen kann.“ SPD-Chefin Saskia Esken zur Frage, ob Scholz Kanzlerkandidat der SPD bleibt. Subtext: Die letzten Monate hat ers nicht genug gemacht.

„Volle Kraft auf Blockade“ Unsere t-online Analyse der #Landtagswahl in #thueringenwahl2024 und #Sachsenwahl24. Von Johannes Bebermeier, Annika Leister, Sara Sievert, Daniel Mützel und mir. t-online.de/nachrichten/de…

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind für die #SPD ein Denkzettel. Die Genossen müssen sich jetzt endlich bewusst werden: Mit Olaf Scholz werden sie wohl keine Wahlen mehr gewinnen. Kommentar von Daniel Mützel. t-online.de/nachrichten/de…

Sogar Lars Klingbeil wäre ein besserer Kanzlerkandidat als Olaf Scholz, Boris Pistorius sowieso: Insa-Umfrage für t-online. Nur die SPD-Wähler selbst sehen das anders. Text von Daniel Mützel: t-online.de/nachrichten/de… Daniel Mützel

Heute wurde unser Kollege Carsten Janz in Hamburg verurteilt - weil er sich über einen Paragrafen hinweggesetzt hat, der im Sinne der #Pressefreiheit längst abgeschafft gehört. Wir stehen hinter Dir, Carsten! 💪

Nach der Wahlschlappe in Sachsen und Thüringen ringt die SPD auf ihrer Fraktionsklausur um Geschlossenheit. Zur Revolte kam es nicht – vorerst. Doch die anstehende Wahl in Brandenburg könnte ein Kipppunkt sein. t-online.de/nachrichten/de…