Heute beendeten die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen ihr Treffen in Dresden. Stefan Ruland stellt die Ergebnisse und Forderungen an die Bundesregierung in der folgenden Pressemitteilung vor: cdufraktion.de/2024/ruland-sc…
#Haushalt #Finanzen

Eine bundesweite Umfrage des Deutschen Richterbundes ergab, dass die Staatsanwaltschaften in #SachsenAnhalt einen Rückgang der offenen Verfahren seit 2021 zu verzeichnen haben. Mehr dazu in der PM der rechtspol. Sprecherin Karin Tschernich-Weiske-Weiske unter cdufraktion.de/2024/tschernic…

Der wirtschaftspolitische Sprecher ulrich thomas fordert angesichts der Vorgänge um den deutschen #Atomausstieg einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Mehr dazu in der Pressemitteilung unter cdufraktion.de/2024/thomas-bu…
#Habeck

Der Landtag hat heute über #Lithium in der Altmark debattiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion @UliThomas erklärt dazu: „Transparenz beim Lithiumabbau ist so wichtig wie der Rohstoff selbst.“

Zum Antrag zum #Wohneigentum stellt der finanzpolitische Sprecher Stefan Ruland klar: „Wichtiges Thema, aber vollkommen kompetenz- und substanzlose Phrasen der AfD-Fraktion!“

Zum Thema #Kleingärten sagt der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Das Kleingartenwesen ist ein wichtiger sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Baustein unserer Gesellschaft.“

In der Debatte über #Ladendiebstahl sagt Christian Albrecht, Mitglied der Arbeitsgruppe Recht, Verfassung und Verbraucherschutz: „Ladendiebstählen muss konsequent begegnet werden unabhängig von Herkunft und Ethnie der Täter.“

Im Landtag von Sachsen-Anhalt macht der hochschulpolitische Sprecher, Marco Tullner deutlich: „Der wissenschaftliche Nachwuchs braucht attraktivere Bedingungen. Dazu muss die #Graduiertenförderung reformiert werden.“

#ltlsa 🚴‍♂️ 🚲 🚴‍♂️ Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der Landtag heute wichtige Voraussetzungen für das #Dienstrad -Leasing für alle Landesbeschäftigte und Beamte beschlossen.
Mehr dazu sagt Stefan Ruland, finanzpolitischer Sprecher, im Video & der PM: kurzelinks.de/cs4q

#ltlsa 🦠😷🦠 Zur Pandemie-Aufarbeitung hat das Land eine Regierungskommission eingesetzt, um die Entscheidungen der Corona-Pandemie zu überprüfen & Maßnahmen für künftige Pandemien abzuleiten. Zu den Aufgaben der Kommission sagt der sozialpol. Sprecher, Tobias Krull im Video:

#ltlsa
Anlässlich der Landtagsdebatte rund um das Thema #Pflege im Quartier erklärt Dr. Anja Schneider, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin: „Wir verbessern die Möglichkeiten für die häusliche Pflege.“ Mehr dazu unter: cdufraktion.de/2024/dr-schnei…

In der Diskussion um die Siebzehnte Änderung des #Schulgesetz |es des Landes Sachsen-Anhalt erklärt bildungspolitischer Sprecher Carsten Carsten Borchert CDU : „Duales Lehramtsstudium für Sekundarschulen wird rechtlich auf sichere Füße gestellt.“ Mehr dazu unter cdufraktion.de/2024/borchert-…

Zum Beschluss des Gesetzes zur Förderung der Bildungsarbeit politischer Stiftungen sagt Stephen Gerhard Stehli, Mitglied der AG Bildung, in der PM: cdufraktion.de/2024/stehli-sa…

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt sich entschieden für die Einbindung der Bürger bei dem Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Weitere Informationen in der Pressemitteilung des energiepolitischen Sprechers Michael Scheffler unter cdufraktion.de/2024/scheffler…

Das Gesetz zur Fortentwicklung des #Kommunalverfassungsrechts wurde heute im Landtag verabschiedet. Erklärtes Ziel ist eine moderne, verschlankte, rechtsichere und praxisgerechte Modernisierung des #KVG . Mehr dazu unter cdufraktion.de/2024/krull-rul…

In der Aussprache zum Thema #Asyl und #Migration macht der innenpolitische Sprecher, Chris Schulenburg deutlich: „Wenn die Ampel in Berlin in der Migrationspolitik so weiter macht, dann ist Germany nicht first sondern lost!“

„Der #Datenschutz hat in Sachsen-Anhalt wieder eine starke Stimme“, sagt der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer und gratuliert Maria Christina Rost zur Wahl zur Landesdatenschutzbeauftragten. Mehr dazu unter: cdufraktion.de/2024/heuer-dat…

#ltlsa
Der Landtag diskutierte über das Thema #Schwangerschaftsabbrüche . Dazu sagt die gesundheits- und pflegepol. Sprecherin, Dr. Anja Schneider: „Wir setzen uns für umfassende Beratung vor Schwangerschaftsabbrüchen ein und betonen die Bedeutung informierter Entscheidungen.“

#ltlsa
In der Landtagsdebatte zur Entwaffnung von #Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt sagt der innenpolitische Sprecher Chris Chris Schulenburg:

Die CDU-Landtagsfraktion gratuliert Maria Christina Rost zu ihrer Wahl zur Landesbeauftragten für den #Datenschutz .