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http://www.candoberlin.de 03-10-2024 08:08:30
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Im migrantisch geprägten Berliner Stadtteil #Neukölln kämpft der #SPD Bundestagsabgeordnete Hakan Demir auf der Straße um jede Stimme. Wird er am Sonntag wiedergewählt? Mehr dazu bei #3Sat Kulturzeit und natürlich am #Wahl - Abend... Hakan Demir

Mit dem #ComebackDerLinken hatten nur noch wenige gerechnet. Doch dann kamen Haustürwahlkampf und die #CDU, die den Wahlkampf von #DieLinke regelrecht befeuerte. Wir haben Gregor Gysi , Jan van Aken und Ferat Kocak Ferat Koçak nach der Wahl für #3sat Kulturzeit getroffen.

#Friedensbewegung in Zeiten von #Krieg. Jan van Aken Vorsitzender von @DieLinke über die Idee eines globalen Abrüstens. #DieLinke will mit einer Eilklage beim #Bundesverfassungsgericht die Sondersitzung des alten Bundestages verhindern.

Alle Augen sind auf den alten #Bundestag gerichtet, denn den der entscheidet plötzlich über die Zukunft des Landes. Eine Billion Schulden, #Grundgesetzaenderungen oder doch keine Mehrheiten. Wolfgang Kubicki sagt: "Wem soll man eigentlich noch glauben."

Beim Thema #Migration treffen Wahlversprechen von Friedrich Merz und #CDU auf Wunschdenken der SPD Parteivorstand 🇪🇺. Dabei besteht dringender Handlungsbedarf insbesondere bei psychischen Erkrankungen von Geflüchteten. Das Thema ist seit Jahren bekannt. Bereits 2018 gab es eine große Studie.

Der gestern entlassene Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach von der SPD Parteivorstand 🇪🇺 sprach nach Aschaffenburg davon, dass 30 Prozent der Geflüchteten psychisch krank wären. Die Politik hätte das Thema „tabuisiert“. Gemeinden, Kommunen und Bürger stehen dem Problem oft hilflos gegenüber.

Nach dem tödlichen Messerangriff von Aschaffenburg sagte Friedrich Merz von der #CDU , dass man vor dem Scherbenhaufen einer seit 10 Jahren fehlgeleiteten #Asylpolitik stehe. Ein Besuch in der Flüchtlingsunterkunft Hardheim zeigt die Probleme und den sofortigen Handlungsbedarf.

Wenn demnächst der neue #Bundestag tagt, wird die liberale Stimme der #FDP fehlen. Wie sehr, wird sich bald unter der neuen #Koalition zeigen. Überzeugte Liberale wie Ulf Poschardt fühlen sich regelrecht heimatlos. Ist der Liberalismus am Ende, fragen wir für #3sat Kulturzeit.

Die #FDP ist raus dem #Bundestag, Wolfgang Kubicki sagt trotzdem, der Liberalismus habe nicht fertig! Die Menschen würden nicht mehr ertragen, wie in ihr Leben rein regiert würde. Nicht nur unter #Corona auch aktuell werde mit der Angst der Menschen wieder #Politik gemacht.