#Pressemitteilung: Die Sprecher_innen des Netzwerks Tolerantes Sachsen weisen die Kritik des Sächsischen Rechnungshofes an der Positionierung von Vereinen zu politischen Themen entschieden zurück. tolerantes-sachsen.de/angriff-auf-di…

Soll Geschlecht jetzt abgeschafft werden? Nein, aber Akzeptanz für die vielfältigen Formen geben, wie Geschlecht gelebt werden kann, soll gefördert werden und auch auf rechtlicher Ebene umgesetzt werden. Endlich bringt die Bundesregierung ein #Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg.

Der Hamburg Pride macht den Kampf gegen AfD und Co. zum zentralen Thema der CSD-Saison 2024. queer.de/detail.php?art…

Wir unterstützen den #ThüringerAppell: #Landeshaushalt in #Thüringen rechtzeitig beschließen & keine Kürzungen bei #Demokratieprojekten & #Beratungsstellen. #Demokratie|stärkung jetzt! In Zeiten des Erstarkens rechtsextremer antidemokratis. Akteure ist es dringend erforderlich!

Und, weiteres Detail: Die Einigung zum #Landeshaushalt in #Thüringen sieht vor, dass auf Druck der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ein eigentlich von der Landesregierung geplanter Aufwuchs bei der #Demokratieförderung nicht kommt. So sollen 0,5 Mio Euro gespart werden.

1/4 Von wem sich die Polizei Thüringen gern rumschubsen lässt: Reichsbürger wie Bodo Wittig (l.) oder Neonazis wie Lutz Nahrstedt (r.). Anders lassen sich 12 anwesende Beamt*innen angesichts einer am 9.12. durch C.Klar angekündigten unangemeldeten Montagsdemo in #Gera nicht erklären

#Regierung und die #CDU haben sich auf einen Landeshaushalt geeinigt: Die Signale, die von der Einigung ausgehen, sind desaströs für viele Engagierte und Projekte der Demokratieförderung. Angesichts der katastrophalen Lage im Bund, ist dies doppelt bitter #Thüringen #Demokratie

Die Thüringer AfD veranstaltet in #Suhl #Eisenberg #Hermsdorf "Bürgerdialoge" um gegen Geflüchtete zu hetzen. Am 13.12. ruft Bündnis ggn Rechts Suhl zu Gegenprotest auf. Zu allen 3 Terminen gemeinsame Anreise mit Seebrücke Jena! In #Erfurt könnt ihr morgen 17.35 (Gl. 3a) zusteigen.

Der Countdown läuft! Morgen übergeben wir die #Petition. Bis dahin zählt jede Stimme! 🙏🏻 aktion.proasyl.de/keine-haftlage…

So wichtig öffentl. Widerspruch zu den #Gera|er Verhältnissen ist: Nein, Behörden, Polizei & Justiz werden das Problem nicht lösen. Es braucht einen gesellschaftlichen #Antifaschismus Und P.S. zur Person im Vordergrund des Bildes: rechercheportaljenashk.noblogs.org/personenuebers… #ThüringerHeimatschutz

ABOLISH AUSLÄNDERBEHÖRDE! Am Donnerstag finden in rund 14 Städten und Orten lautstarke und vielfältige Protestaktionen gegen die Ausländerbehörde statt unter dem Motto #AbolishAusländerbehörde. Am Aktionstag findest du unter #NoABH1412 alle Proteste. 1/9

Zitterpartie #Bundeshaushalt endlich vorbei: Keine Kürzungen beim Bundesprogramm "Demokratie leben"!

Auch ein weirder Abend hat gute Gründe! Großes Danke für die Spenden! Wir werden das Geld gezielt für unsere Bildungsprojekte einsetzen. Und: es kann weiter gespendet werden!

Nicht nur #Pirna, auch die Geschichte der Weimarer Republik zeigt eine eigentlich einfache Lehre: Wenn Demokraten nicht zusammenstehen, haben rechtsextreme Menschenfeinde leichtes Spiel. Dieser Verantwortung kann und darf sich niemand entziehen. saechsische.de/pirna/politik/…

Die Business Post hat interne Dokumente von X/Twitter ausgewertet, demnach sollen antisemitische Posts wie dieser künftig nicht mehr gelöscht werden: "Der nächste Halt (...) ist Auschwitz: Für Juden ist das der letzte Halt, bitte steigt aus und nehmt euer Gepäck mit." 🧵

Nazis bekämpft man nicht, indem man sie teilweise kopiert, sondern indem man sie ausgrenzt und die wirklichen Probleme der Menschen löst: Wohnung, Arbeit, ÖPNV, soziale Sicherheit - NICHT Migration. #Pirna ist geschehen, weil viel zu viele in der Politik das 👆nicht beherzigen.

Farouk*, hat gegen die Taliban in Afghanistan gekämpft. Auf seiner #Flucht schießen kroatische Soldaten ihn in den Rücken. Seitdem ist er querschnittsgelähmt, erhält lange kaum Hilfe. Trotz schwerer Verletzung kann er nach D fliehen. Bis heute erhält er nicht den nötigen #Schutz