Völkerrechtlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass #Ukraine auch Ziele auf russischen Gebiet bekämpfen darf, um sich selbst zu verteidigen.
Nach (viel zu) langem Zögern erkennt das auch der Bundeskanzler Olaf Scholz. Führung u entschlossenes Handeln geht anders.
#StandWithUkraine

Aha

Who did this? 🤣🤣🤣
#SPDeinstellig

Die parteipolitische Instrumentalisierung der selektiven Empörung ist auch ein Grund, warum ich mich bei solchen Debatten nie von Linken vertreten fühle.

Friedrich Merz über sein Leben, Angela Merkel, Lobbyismus, Selbstzweifel...

Kann das gesamte Gespräch wirklich sehr empfehlen. Erinnert mich auch an eine „Eine Stunde ZEIT“ mit Mariam Lau und Roman Pletter. youtu.be/9bKvpBbczG8?si…

Ich, wenn ich an die bevorstehenden Wahlkämpfe denke.

Diese Partei ist so kaputt

#illner zum #Ukrainekrieg : #Gabriel fordert von #Scholz Kurswechsel. Es sei absurd die 🇺🇦 zu verpflichten, die ständigen Völkerrechtsverletzungen durch 🇷🇺 zu erdulden. Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦 verlangt die 🇺🇦-Hilfe zu verstärken. Es brauche ein „Whatever it takes”.💯 zdf.de/nachrichten/po…

Die europäische S&D-Fraktion hat auf Instagram ein KI-Bild mit dem Slogan „All eyes on #Rafah “ geteilt, dessen Urheber #Israel wohl gerne ausgelöscht sähe. #SPD , die S&D-Fraktion angehört, warb auf ihrem Berliner Account währenddessen ironischerweise für „KI-Modelle mit Werten“.

Spannendes Detail in der Gegenüberstellung.

Während sich Scholz und viele SPD-Politiker gerne mit dem Verweis auf „16 Jahre Union“ rechtfertigen, vermeidet Merz diese Verantwortungsdiffusion, obwohl er tatsächlich nicht beteiligt war.

Aha

„Mit der Matrjoschka 🪆 in der Hand, verkaufen wir Euch — an Russland 🇷🇺“

#SPDeinstellig

+++EIL+++ Die zwölf Geschworenen befinden Donald Trump, den ehemaligen Präsidenten der USA, für schuldig. t-online

In enger Abstimmung mit den Partnern

Scholz wurde von Macron informiert

Wenn mir kein großer lebender Sozialdemokrat einfällt, WTF. Wenn der SPD Spitzenkandidatin Katarina Barley keiner einfällt, dann ist es peinlich. Dass sie im Nachgang Manuela Schwesig nennt, ist als Katarina „die Große“ der Matroschkas folgerichtig.

Wahlkampf oder Dummenfang, Katarina Barley? Wann ist mal Schluss mit dem vermeintlichen zweiten Platz und dem Mythos der 28 Mrd., die zum Großteil keine Militärhilfe sind?

Europa kotzt (pardon my French) über diese Selbstgefälligkeit. Entscheidend ist doch: es reicht so nicht!