Was wird das jetzt? Alle Fraktionen sollen ihre Rechtsauffassung darlegen und danach wird es eine weitere Unterbrechung geben. Konstituierung geht anders. Abgeordnete beklagen Beschneidung ihrer Rechte. Tippe auf baldige Anrufung des VerfGH #plenumth #Thüringen #noAfD

Erneute Unterbrechung der Sitzung und es scheint ziemlich klar, dass Treutler auch weiter die Agenda der #noAfD verfolgen wird und die Abgeordneten weiter in ihren Rechten beschneidet. Von einer Konstituierung ist der neue Landtag damit noch immer weit entfernt #plenumth

(Keine) Überraschung: Treutler schließt sich der Meinung von Braga an (beide #noAfD) aber immerhin darf Andreas Bühl (CDU) jetzt ans Pult. Der Geschäftsordnungsantrag wird nicht zur Abstimmung kommen. Deshalb wird es jetzt um die Anrufung des Verfassungsgerichts gehen #plenumth

Achtung: Der Landtag ist nicht neu konstituiert. Die Sitzung soll bis zur Entscheidung des Hofes unterbrochen werden - voraussichtlich Fortsetzung Samstag 9 Uhr #plenumth #noAfD

Die AfD mache den Thüringer Landtag zu einer Bühne ihrer "autoritär-populistischen Strategie", so Jurist Maximilian Steinbeis. Dies sei ein Missbrauch demokratischer Institutionen. #Thüringen

Die Eskalation durch die #noAfD in #Thueringen war erwartbar. Warnungen wurden nicht wahrgenommen. Mit einer Änderung der Geschäftsordnung hätte die #AfD von #Höcke eingedämmt werden können. Die #CDU um #Voigt sah vor der Wahl aber keinen Handlungsbedarf, schreibt #AntifaMagazin @derrechterand ❤️ 🚩 ... 🌶️🍋🥕

Oh, wow. Hellwach war die CDU um Mario Voigt eben nicht, als sie einen Antrag der Grünen abgelehnt hat, der diese Schose gestern verhindert hätte. Warum eigtl? Ach ja, der kam von den Grünen… Die CDU in Thüringen ist für das, was gestern passiert ist verantwortlich.

Die Sitzung im #plenumth hat erneut begonnen und Treutler #noAfD erklärt, sich an die Vorgabe des Verfassungsgerichts halten zu wollen. Es bleibt spannend. Das bedeutet, dass jetzt der Namensaufruf erfolgen muss und die Feststellung der Tagesordnung. Es bleibt also spannend

Der Namensaufruf ist erfolgt, die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung wurde mit 32 Gegenstimmen aus der #noAfD festgestellt. Alle anderen haben dafür gestimmt. Jetzt geht es an Geschäftsordnung und Wahl #plenumth

Jetzt Aussprache zum Antrag zur Geschäftsordnung mit dem Ziel, dass es für alle Fraktionen von Anfang an ein Vorschlagsrecht für den oder die Landtagspräsidentin gibt (das hätte man eher haben können …) und um die Besetzung der Ausschüsse (Berechnungsmethode). #plenumth

#Braga #noAfD kündigt an, erneut das Verfassungsgericht anzurufen, wenn es zur Beschlussfassung der Änderung der Geschäftsordnung kommt (insbesondere mit Blick auf die Besetzung der Ausschüsse). Der CDU wir der Spiegel vorgehalten mit Blick auf die Kandidatur von Heym #plenumth

Leider war auch die CDU mal der Meinung, es müsse gewählt werden, wer vorgeschlagen wird (#Heym) und verkannte wie die #noAfD, dass es zwar ein Vorschlagsrecht geben kann aber niemand dem Vorschlag folgen muss. Das ist Demokratie, ja aber eben auch nein sagen zu können #plenumth

Jetzt stehen zur Wahl für das Amt der oder des Landtagspräsident*in Thadäus König (CDU) vs Muhsal (#noAfD) #plenumth #Thueringen

Das Ergebnis zur Wahl des Landtagspräsidenten steht fest. Auf Thadäus König (CDU) entfielen 54 Stimmen und auf #Muhsal 32 Stimmen. Es gibt eine Enthaltung. Damit ist Thadäus König gewählt. Herzlichen Glückwunsch. Der Landtag ist nun konstituiert und Treutler Geschichte #plenumth

Antrittsrede des Landtagspräsidenten Thadäus König im #plenumth, der 2019 für #Carius im Landtag nachrückte und sich auch bei seiner Vorgängerin Birgit Pommer herzlich bedankt. Ich wünsche ihm von Herzen Kraft. Vertrauen wird der Landtag nur ohne #noAfD an der Spitze zurückgewinnen

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sollte mehr Thadäus König wagen. Was für ein Unterschied zu den Phrasen der Fraktionsspitze… #plenumth

Mit der Wahl des Präsidenten und der Konstituierung des neuen Landtags endet nun auch meine Zeit als Abgeordnete. Ich bleibe hier aber als politischer Mensch erhalten :) Und mein Appell bleibt: Wählt niemals Faschisten oder Faschistinnen in wichtige Ämter des Parlaments #plenumth

Das Ergebnis zur Wahl der Vizes lautet: #Muhsal #noAfD 32J 41N 14E damit durchgefallen; Steffen Quasebarth (BSW) 59J 12N 15E; Lena Güngör (Linke) 46J 34N 6E; Conny Urban (SPD) 63J 14N 9E. Besonderen Glückwunsch Lena Saniye Güngör #plenumth