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Armin Schuster

@armin_schuster

Hier nicht als Innenminister & Sportminister des Freistaates Sachsen.

ID: 395912134

calendar_today22-10-2011 13:11:16

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Kai Nielsen (@kainielsen67) 's Twitter Profile Photo

Wir #Grüne sind übrigens sehr gut beraten, uns bei der Kritik an den #Bauernprotesten zurückzuhalten. Sehr wohl wissen wir alle, dass unsere oft gut gemeinten Proteste auch nicht immer wie dörfliche Laternenumzüge verliefen. Wer jetzt verlangt, dass der #Bauernverband Sorge 1/

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Danke für diese Einordnung und den entsprechenden Einsatz. Ich weiß wie unbequem man quer im eigenen Stall steht. Aber das sehr reale Risiko eines kompletten Kontrollverlusts ist Mandat genug!

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Verkehrssicherheit, Suchtprävention-/behandlung, Kriminalitätsanstieg, neue graue Märkte oder Justizbelastung - Wirkungen die der Bund den Ländern auflädt-bisher ohne jede Verhandlung. Muss im #VA korrigiert werden. Länder bilden den Bund, nicht umgekehrt. Selbstbewusstsein?

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Das Schicksal dieses wunderbaren jungen Beamten ist herzzerreißend. Ich bin kein Politiker, der Polizist war. Ich bin Polizist, der heute Politik macht und deshalb in Gedanken bei allen Angehörigen und Kollegen. Und ich werde weiter streiten, für eine andere Form der Zuwanderung.

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Gegen die Union hält eine stille Allianz aus Rot-Grün und AfD schon lange zusammen. Dass sich die Architektin dessen heute meldet ist logisch und gut. Weil es uns ultimativ auffordert, jetzt zu stehen und diese 2-Fronten-Lage endgültig zu bereinigen! faz.net/aktuell/politi…

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Klingbeil erwartet, dass Merz „seinen Kurs und auch seinen Ton deutlich ändert“ - das wünsche ich mir auch! welt.de/politik/deutsc…

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Sondierungsergebnis gute Vorlage für KoaVerhandlungen: Verstehe die Zurückweisungsklausel „in Abstimmung mit Nachbarn“ allerdings als Benehmen, nicht Einvernehmen und für die dringend notwendigen Reformen in der Inneren Sicherheit große Beinfreiheit, da keine Vorfestlegungen!