🔥EU-Altfahrzeugverordnung: Massiver und teurer Eingriff ins nationale Zulassungsrecht Das demokratisch nie legitimierte Gebilde in Brüssel hasst die Freiheit der Bürger. Jetzt macht sich die EU daran, auch gebrauchte Autos zu verbieten. Auffällig: Diese EU beschließt nur noch

Jetzt kommt raus: Die Förderung von Northwolt mit Steuergeldern hätte niemals bewillgt werden dürfen. Robert Habeck hat 600 Millionen für Prestige und Pressemeldungen verbrannt. tichyseinblick.de/meinungen/nort…

Die Bürger gehe leer aus? 1 Billion Schulden und die Bürger gehen leer aus. Und nun, liebe Wähler der Altparteien, wie fühlt es sich nun an für euch?

150 Milliarden Euro für Rüstung – beschlossen im Eilverfahren, ohne das Parlament. Jetzt ziehen EU-Abgeordneten gegen die Vorgehensweise der EU-Kommission vor Gericht. berliner-zeitung.de/politik-gesell…

Keine Stromsteuersenkung. Es gibt kein Versprechen, das Friedrich Merz nicht bricht. Jetzt sogar den eigenen "Koalitionsvertrag". Jedes Merz-Wort wird sofort vom Wind verweht. tichyseinblick.de/wirtschaft/kei…

🚨 Kubicki schlägt Alarm! Geschlechtertrennung an deutscher Uni Kiel - im Jahr 2025! 🙃 Islamische Gruppen wollen Sharia-Regeln durchsetzen, und die Uni-Leitung knickt ein! Wo sind denn hier die ganzen links-grünen Feministinnen? Ach so - schweigen, wenn's gegen den Islam geht.

Zur Erinnerung: Gegenwärtig gibt es knapp 150.000 offene Haftbefehle in Deutschland, bei denen es sich zu 88 Prozent um gesuchte Migranten bzw. Ausländer handelt. Aktion: null. Dafür aber landesweite Razzien gegen „falsche Meinung“. Dieses Land ist komplett kaputt. Bundesministerium des Innern Bundeskriminalamt

Warum ein Votum gegen Friedrich Merz sachlich geboten ist (Eine private Meinung) Friedrich Merz steht exemplarisch für einen politischen Typus, der auf den ersten Blick als führungsstark, ordnungspolitisch verwurzelt und durchsetzungsfähig erscheint – bei näherer Betrachtung

„Es macht keinen Sinn, dass man wegen Meinungsäußerungen im Netz mehrere hundert Polizeibeamte durch die Gegend schickt, aber solche Vorfälle nicht unterbindet, die das Ansehen, nicht nur der Universität, sondern Deutschlands insgesamt in der Welt, ziemlich dramatisch

Merz sagt Selenskyj 5 Milliarden Euro zu. Pistorius sagt Selenskyj 1,9 Milliarden Euro zu. Und heute tritt die Wirtschaftsministerin der CDU Katharina Reiche vors Volk und verkündet, es sei leider kein Geld da, um die Stromsteuer für die Bürger zu senken. Ehrliche Frage... Warum

Ein Impfstoff-Deal, verschwundene Nachrichten und ein drohendes Misstrauensvotum: Die Kritik an Ursula von der Leyen wächst. Bedeutet das „Pfizergate“ nun das Aus für die EU-Kommissionschefin? berliner-zeitung.de/politik-gesell…

Das Versagen von Robert #Habeck bei #Northvolt muss in einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden. Offenbar hat er als Minister Steuergelder verteilt wie Kamelle am Karneval. Habeck hat als Minister einen miserablen Job gemacht, er hat die Wirtschaft an die Wand gefahren und

Diese neue ARD-Umfrage für Brandenburg sprengt alles: SPD MINUS FÜNF, fällt auf 23%. BSW MINUS DREI, fällt auf 9%. AfD PLUS ZWEI, steigt auf 32%. Damit ist die AfD alleine so stark wie die Regierung zusammen! Wie herrlich ist das bitte?

Corona-Enquete: Laut CDU/SPD-Antrag sollen die künftigen Protokolle „in Abweichung von der Geschäftsordnung (...) nur auf Beschluss veröffentlicht“ werden. (Drucksache 21/562) Eigentlich gilt: „Ausschussprotokolle sind grundsätzlich unverzüglich zu veröffentlichen“. (BTGO § 73)

Habeck wollte Northvolt nach Heide holen, koste es, was es wolle. Und es kostet den Steuerzahler 600 Millionen Euro. Niemand ist an einer Aufklärung interessiert. tichyseinblick.de/wirtschaft/nor… Weder die Grünen noch die SPD, auch nicht die CDU. Sie tragen auf die eine oder andere Art

Wie bezahlte Spahn die Villa? Angaben über „Erbschaften” stellten sich einst als falsch heraus. Weiter ist unklar, woher Spahn die Millionen hatte. Der Sonderbericht über seine Begünstigung nahestehender Unternehmen macht die Aufklärung noch dringender. apotheke-adhoc.de/nachrichten/de…

Viele werfen der #Bundesregierung #Wortbruch und soziale Spaltung vor: Sie wollte laut #Koalitionsvertrag Unternehmen und Verbraucher entlasten - um mindestens fünf Cent pro #Kilowattstunde. „Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die Stromsteuer für alle auf das europäische

"Runter mit der Stromsteuer - für alle, denn so habt ihr es uns versprochen!" kommentiert Jörg Zajonc von RTL West die neueste Volte der Merz-Regierung, die "unverschämt" sei und noch mehr Vertrauen zerstöre.

Der macht richtig gute Videos: immer interessant.

#RichtigErinnern #Aufarbeitung Die Meinung von Michael Stempfle, SWR, zur Entscheidung der Gesundheitsminister