In #Dresden startete diese Woche ein weiterer #Verkehrsversuch auf der vielbefahrenen Carolabrücke. Vier Monate fällt eine Autospur weg. Dafür gibt es einen Testradweg für unglaubliche 200.000 Euro, obwohl auf dem Fußweg genug Platz für #Radfahrer ist. Mehrere Medien bejubeln

Die Arbeitslosigkeit ist auf dem höchsten Wert seit 8 Jahren. Dafür hat eine CDU-Kanzlerin die Weichen gestellt. Für Lieferkettengesetz und CO2-Steuer ist allein die CDU verantwortlich. V. d. Leyen (CDU) gibt der Wirtschaft aus Brüssel den Rest. afd-fraktion-sachsen.de/arbeitslosigke…

Die Regierung verschleudert weit über 100 Milliarden Euro pro Jahr für #Asyl, #Klimawahn und Kriegsvorbereitungen. Würde man auch nur einen Teil dieses Geldes für die #Rente einsetzen, hätten wir keine Probleme. Jörg Urban | AfD Sachsen afd-fraktion-sachsen.de/geld-fuer-die-…

Die Manipulation der Briefwahl wie in #Sachsen ist nicht neu. Schon früher gingen CDU-Mitglieder in Seniorenheimen auf Stimmenfang. Deshalb fordern wir erneut: Sonderwahlbezirke in Altenheimen, Nummerierung der Wahl-Briefe und Web-Cam Überwachung. afd-fraktion-sachsen.de/manipulation-b…

Der Journalist Alan Posener von der WELT wirft dem sächsischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban | AfD Sachsen „Judenfeindschaft“ vor. Die Begründung: Urban bediene „antisemitische Vorurteile“, indem er darauf hinweist, dass jüdisches Leben in #Deutschland „mit öffentlichen Geldern

In Holland sollen abgelehnte #Asylbewerber keinen Schlafplatz und kein Essen mehr erhalten, damit sie ihrer Pflicht zur Ausreise nachkommen. Holländer und Schweden handeln, Deutschland muss nachziehen! Sonst kommen noch mehr illegale #Migranten zu uns! afd-fraktion-sachsen.de/die-niederland…

Die sächsischen Industrie- und Handelskammern haben die zukünftige Staatsregierung dazu aufgefordert, 15 Prozent an Personal in der Verwaltung abzubauen, aber zugleich Lehrer einzustellen. Weitere Punkte: Die Regierung soll das „inländische Arbeitsmarktpotenzial heben“,

Die stationären Kliniken in #Stollberg und #Olbernhau sollen weitestgehend geschlossen werden. Vor der Wahl hatte SPD-Sozialministerin Köpping dies noch ausgeschlossen. Wir dürfen unsere medizinischen Versorgung in #Sachsen nicht noch weiter kaputtsparen! i

#Sachsen leidet unter Ärztemangel. Viele ältere Frauen aus ländlichen Regionen haben deshalb beschwerliche Wege für Arzttermine zurückzulegen. Ein Beispiel: Katzenberg liegt nur 27 Kilometer von #Dresden entfernt. Mit dem ÖPNV braucht man trotzdem fast zwei Stunden bis zum

Laut BILD will #Faeser (#SPD) ab 16. September #Grenzkontrollen und "harte Zurückweisungen von Migranten". Habt ihr uns nicht genau für diese Forderung jahrelang als Nazis beschimpft?

In #Sachsen wurden nur 28 Impfschäden anerkannt, 604 Anträge wurden abgelehnt. Erst hat die Regierung die Bürger zur #Corona-Impfung gedrängt, nun verweigert sie die staatliche Entschädigung. Das bedeutet doppeltes Leid für die Impf-Opfer! afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-nu…

„Die #Bundespolizei muss ausnahmslos alle illegalen Migranten an der Grenze zurückweisen. Darüber hinaus muss – wie von der #AfD gefordert – die grüne Grenze durch eine spezielle Einsatzgruppe der sächsischen Polizei in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei überwacht werden. Frau

Plant Michael Kretschmer bereits seinen Abgang nach #Berlin, um dort nach der Bundestagswahl 2025 Wissenschaftsminister zu werden? Als Nachfolger in #Sachsen wird laut Tichys Einblick Christian Piwarz gehandelt. Spannende Recherche ... #CDU tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-…

Der #Niedergang der Industrie ist das Resultat einer auf ganzer Linie gescheiterten Politik. Die Leuchtturmpolitik der #CDU-Regierung ist falsch. Die grüne Planwirtschaft ist falsch und das #Verbrennerverbot selbstverständlich auch. #Sachsen #AfD >>> afd-fraktion-sachsen.de/industrie-um-1…

Zum Einsturz eines beträchtlichen Teils der #carolabruecke in #Dresden: „Der eingestürzte Brückenabschnitt wurde bei der letzten Überprüfung als ‚nicht ausreichend‘ bewertet, weil schon damals ‚maßgebende Schäden‘ entdeckt wurden. Es gilt nun aufzuklären, warum diese Warnungen

Eine Privat-#Stasi, die sich mit den politischen Ansichten der Mitarbeiter beschäftigt und danach womöglich Entlassungen anregt, ist mit den Grundsätzen einer freiheitlichen Gesellschaft unvereinbar. Wir fordern daher, die Mittel dafür zu streichen. #AfD afd-fraktion-sachsen.de/312-66182-euro…

Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte beschlossen, „Haftplätze in ausreichender Anzahl, möglichst in Grenznähe“ (Süddeutsche Zeitung) einzurichten. Die Bundesländer sind dieser Verpflichtung bis heute nicht nachgekommen. Dazu Sebastian Wippel, #AfD: „Fakt ist:

Unfassbare Zustände an unseren Schulen! Diesmal in #Annaberg-#Buchholz. Wie die Polizei mit zeitlichem Verzug mitteilte, hat ein 17-jähriger Afghane am 11. September zwei Schülerinnen im Alter von 15 und 16 Jahren mit einer Schusswaffe bedroht. Der Tatverdächtige hielt den

Aus der eingestürzten #Carolabrücke gilt es eins zu lernen: In Infrastruktur zu investieren, ist wichtiger als die utopische #Weltklimarettung von Deutschland aus! afd-fraktion-sachsen.de/zeitenwende-je… #carolabruecke #AfD #Sachsen #Dresden

#Ungarn hat einen Zaun gebaut. #Griechenland hat einen. #Bulgarien und #Polen auch. Die #USA selbstverständlich und Saudi-Arabien hat ihn sogar von einem deutsch-französischen Unternehmen bauen lassen. Auch #Deutschland braucht Zäune zur #Grenzsicherung: afd-fraktion-sachsen.de/zaeune-an-der-…