Der Donnerstag startet mit einem richtig guten #Politrend! #SPD bleibt deutlich stärkste Kraft, #Ampelkoalition hat weiter große Mehrheit, #Spitzenwert für Malu #Dreyer & die Arbeit Landesregierung und was mich auch sehr freut: die hohe #Aufnahmebereitschaft von Vertriebenen aus

Gute Neuigkeiten für VG #Bernkastel-Kues und Umgebung: Eine neue Tages|#Pflege mit dem ersten Angebot reiner Nachtpflege in #RLP stützt die häusliche Versorgung und entlastet pflegende Angehörige. „Vielen Dank für das Engagement an Frau Benz und ihr Team", sagte Alexander Schweitzer.

Manchmal kommen mir in der öffentlichen Debatte die Gründerinnen und Gründer in #Pflege und sozialen Dienstleistungen zu kurz. Nina Benz ist so Eine. Mit Erfahrung, Biss und Hingabe hat sie die erste solitäre Nachtpflege in #RLP auf den Weg gebracht. Heute war Start.

Heute Plenarsaal #LandtagRlp: Infotagung zur Gedenkarbeit LpB RLP & danach Mitgliedervers. der LAG der Gedenkstätten zur NS-Zeit #RLP. Freue mich wieder Beisitzer im SprecherInnen-Rat sein zu können & auf die Zusammenarbeit für eine demokratische Erinnerungskultur #niewieder

& herzlichen Glückwunsch Nina Klinkel zur Wahl als Vorsitzende & u.a. Tamara Müller als Beisitzerin. Freue mich auf die Zusammenarbeit:) & danke D. Burgard für dein langjähriges, wunderbares Engagement für das Gedenken & ein Miteinander im Land!

Debatte zu Einzelplan 14 im #ltrlp. Tamara Müller betont mehr Mittel für #Klimaschutz & Erneuerbare #Energie & mehr Stellen für Genehmigung #Windkraft. Angekündigt ist auch 250-Mio-Investitionsprogramm für Kommunen mit Schwerpunkt Klima, so die klimaschutzpol. Sprecherin (1/2)

Anschauen lohnt sich - sehr stark @SteinMdL 💪🏼🔥

Thank you to our 2022 cohort for this great first exchange! Tamara Müller Hannes Damm Christian Winter Gerd Schreiner 🇪🇺 @gebeckert Daniel Karrais Silke Gebel Rep. Anna V. Eskamani, PhD 🔨 Senator Andrew Zwicker Don Guardian Marc R. Pacheco Ann Ryan Weld @AsmTbh

After a first virtual meeting even more excited to be part of this transatlantic exchange program. Looking forward to next discussions and our visit to Schwerin 🇩🇪 and Trenton 🇺🇸

Unser AK #Klima, #Energie und #Mobilität hat seinen Austausch mit dem BUND #RLP fortgesetzt. Themen waren dabei unter anderem #Erneuerbare Energie, Verkehrsprojekte und die Reduktion des Flächenverbrauchs. (1/2)

🇩🇪 🇺🇸 Yesterday, we kicked off the first in-person meeting of our Laboratories of Democracy Initiative in Schwerin, MV, with a welcome dinner. This is the 2nd program year of our transatlantic exchange program that brings together German and U.S.-American state legislators.

Klasse Zeit in MV mit tollen Kolleginnen und Kollegen und super viel Input zu #Klima und #ErneuerbareEnergie - danke für den tollen Austausch, freue mich auf Teil 2 Aspen Germany

🎉 Heute feiern wir #RLP: 75 Jahre #Demokratie & #Parlament 🎉 Das heißt auch: 75 Jahre #SPD-Fraktion. Zum Jubiläum ein Blick zu früheren Geschenken & Skurrilitäten. Warum wir diese Kostbarkeit bekamen? Vielleicht wegen Assoziationen wie Haifischbecken & tollen Hechten? (1/5)

Bei Debatte im #ltrlp zum #Polizei- & Ordnungsbehördengesetz (#POG) hält unsere polizeipol. Sprecherin Nina Klinkel Schlagzeilen heischenden Parolen klare Fakten entgegen: Die Novellierung in §26 gefährdet keine Feste, sie schafft zusätzliche Sicherheit & Rechtssicherheit. (1/2)

"Nicht die #ISB ist ein #Totalausfall, diese Aussage von Herrn Baldauf ist es." So kommentiert unser haushalts- & finanzp. Sprecher @SteinMdL die Worte des CDU-Fraktionschefs zur ISB u.a. in Rhein-Zeitung & Allgemeine Zeitung. "Herr Baldauf sollte sich dafür entschuldigen." (1/2)

#Wählenab16: In 🇦🇹 stimmte konservative ÖVP schon 2007 zu, in #RLP CDU bis heute nicht. Klingt komisch, ist aber so. Wir wollen das ändern & die Landesverfassung anpassen. Liebe CDU, gib deinen Widerstand auf. Trau jungen Leuten was zu. Mach mit bei #Allezusammen für #Wählenab16

Am europäischen Tag jüdischer Kultur führte die Sommertour #DemokratischeVielfalt Fraktionschefin Sabine Bätzing & unsere MdL aus der Region Tamara Müller zur ehemaligen Synagoge in #Laufersweiler, Heimat des Forst-Mayer Studien- & Begegnungszentrums für Landjudentum. (1/2)

Immer wieder sonntags... - haben wir uns zuletzt hier für #Wählenab16 in #RLP eingesetzt. Denn wir finden, dass es ein wichtiger Fortschritt wäre. Für die junge Generation & für die Demokratie. Deswegen: #Allezusammen für #Wählenab16 Hier unsere PM: spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil…

„#Behindertensport ist gelebte #Inklusion. Deswegen unterstützen wir nicht nur das Motto der Special Olympics ,Nur gemeinsam sind wir stark!‘, sondern auch Verbände & Menschen, die sich dafür einsetzen." Das sagte Sabine Bätzing am Rande der #SpecialOlympics in Koblenz. (1/2)

Klare Kante unserer Fraktionschefin Sabine Bätzing gegen die absurden Vorwürfe der CDU-Fraktion gegen die Sitzungsleitung im #Untersuchungsausschuss #Flutkatastrophe. "Ich frage mich, ob sie dem Frust der CDU geschuldet sind." Die komplette Replik hier: spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil…