Trakt. 8: Die Vorlage wird mit 48 Ja, 7 Nein ohne Enthaltungen angenommen. ^ur #stparl

Trakt. 9: Motion Jürg Brunner: Gehbehindert – unbehindert – in der Stadt St.Gallen – Schaffung eines Unterstützungsfonds; Frage der Erheblicherklärung stadtsg.ch/3wxoS ^fk #stparl

Trakt. 9: Dieses Geschäft wurde in der Liegenschaften- und Baukommission vorberaten. Ihre Präsidentin, Jacqueline Gasser-Beck, hat das Wort. Das Anliegen sei wichtig, die Vorgaben seien aber vorhanden. LBK empfehle die Vorlage nicht erheblich zu erklären. ^ur #stparl

Trakt. 9: Es spricht Mischa Herzog für die Grünen und Jungen Grünen. Eine Mehrheit der Fraktion empfehle, die Motion als nicht erheblich zu erklären. ^fk #stparl

Trakt. 9: Für die SP/JUSO/PFG-Fraktion spricht Angelica Schmid. Aus Sicht der Fraktion sei klar: Man müsse dem Anliegen gerecht werden. Das Anliegen sei ein gesetzlicher Auftrag - es brauche also keinen Fonds. Die Fraktion erkläre die Vorlage nicht erheblich. ^ur #stparl

Trakt. 9: Es spricht Ivo Liechti. Die Integration gehbehinderter Menschen sei wichtig, aber man werde die Motion nicht unterstützen. Dass in das hindernisfreie Bauen investiert werde, sei bereits gesetzlich geregelt. Ein Fonds sei daher nicht angezeigt. ^fk #stparl

Trakt. 9: Für die SVP-Fraktion spricht Jürg Brunner. Der Bericht des Stadtrates und die bisherigen Voten seien mut- und herzlos. Es müssten Taten folgen und diese bräuchten Geld. Es fehle manchmal auch an Mitdenken in der Verwaltung. ^ur #stparl

Trakt. 9: Es spricht Veronika Meyer (Grüne). Die konkreten Forderungen nach rollstuhlgängigen WCs und behindertengerechten Bushaltestellen seien zu unterstützen. Ob ein Fonds das richtige ist, sei zu bezweifeln, aber es müsse etwas passieren für mehr Gleichstellung.^fk #stparl

Trakt. 9: Es spricht der zuständige Stadtrat Markus Buschor. Die Stadt St.Gallen müsse sich zum Ziel setzen, den öffentlichen Raum so zu gestalten, dass er von allen Menschen autonom genutzt werden kann. Dieses Ziel wird leider viel Geduld brauchen. ^ur #stparl

Trakt. 9: Wir kommen zur Abstimmung. Die Motion wird mit 35 Ja, 10 Nein, bei 6 Enthaltungen als nicht erheblich erklärt. ^fk #stparl

Trakt. 10: Interpellation SVP-Fraktion: «Zwingen uns die Probleme der städtischen Schulen zu Verbesserungen der Schulorganisation 2007 (SO07)»; schriftlich stadtsg.ch/lR7G0 ^ur #stparl

Trakt. 10: Für die Interpallantinnen und Interpellanten spricht Karin Winter-Dubs. Man sei mit der Beantwortung nicht ganz zufrieden, wünsche Diskussion. Das Quorum von 15 Stimmen wird erreicht. ^fk #stparl

Trakt. 10: Es spricht Manuela Ronzani für die SVP-Fraktion. Man schätze die reflektierten Erklärungen. Die Fraktion sei aber der Meinung, dass man das System in den städtischen Schulen überdenken müsse. ^ur #stparl

Trakt. 10: Rebekka Schmid spricht für die Grünen und Jungen Grünen. Die städtischen Schulen wurden wegen vieler Abgänge arg herausgefordert. Die Fraktion stehe hinter der Schulorganisation, wie sie jetzt bestehe. Man erlebe eine selbstkritische Dienststelle.^fk #stparl

Trakt. 10: Für die Mitte/EVP-Fraktion spricht Gisela Keller. Man begrüsse die aktuelle Aufstellung. Wichtig und richtig sei die Analyse der Kündigungswelle. Man müsse den ausgebildeten Lehrpersonen Sorge tragen. #stparl

Trakt. 10: Marlene Bodenmann (SP) hat das Wort: Es sei notwendig, genau hinzuschauen und Massnahmen zu finden, die Entlastung bieten. Wie der Antwort des Stadtrats zu entnehmen sei, seien neu Co-Schulleitungen möglich. Dies werde begrüsst. ^fk #stparl

Trakt. 10: Es spricht der zuständige Stadtrat Mathias Gabathuler. Der Stadtrat bleibe auf dem eingeschlagenen Weg. Die Ressourcenfrage sei noch nicht ganz aus der Welt geschafft. Jede Schule habe die eigenen Herausforderungen.^ur #stparl

Trakt. 10: Die Wortmeldungen haben sich erschöpft. Das Traktandum ist damit abgeschlossen. ^fk #stparl

Damit ist die heutige Stadtparlamentssitzung geschlossen. Die nächste Sitzung findet am 31. Oktober 2023 statt. Wir bedanken uns fürs Mitlesen und wünschen einen schönen Abend. ^ur&fk #stparl