Was muss eigentlich noch geschehen, damit die naive #Flüchtlingspolitik beendet wird? Wer unkontrollierte #Migration zulässt, bekommt unkontrollierbare #Gewalt. Wir brauchen die #Asylwende und das Stoppsignal: Macht Euch nicht auf den Weg zu uns! #Solingen waz.de/politik/articl…

Für das #BSW ist die #Rente eines der wichtigsten Themen. Wir wollen die Deutschen abstimmen lassen. Wir fordern einen bundesweiten #Volksentscheid über die Einführung eines Rentensystems wie in Österreich. Auch Minister und Abgeordnete müssen einzahlen! rp-online.de/politik/deutsc…

Immer wieder werden Menschen in #Deutschland ermordet von Leuten, die gar nicht mehr hier sein dürften. Das Kernproblem ist unkontrollierte #Migration – und die Untätigkeit der #Ampel. Wir brauchen eine #Flüchtlingspolitik wie in Dänemark. #Solingen welt.de/politik/deutsc…

„Politiker wie Frau #Esken sind lernresistent – wie die gesamte #Ampel.“ Mit der Welt spreche ich über nötige Konsequenzen nach #Solingen, die anstehenden Landtagswahlen in #Thüringen & #Sachsen und warum die #AfD alles andere als eine Friedenspartei ist. welt.de/politik/deutsc…

#Solingen muss eine #Zeitenwende in der #Flüchtlingspolitik bringen. Zehn Jahre unkontrollierte #Migration haben ein Trümmerfeld bei der inneren Sicherheit hinterlassen. Wir schlagen einen 6-Punkte-Plan für eine Migrationswende nach dänischem Vorbild vor. rnd.de/politik/sahra-…

Wir müssen die Notbremse ziehen! Auch in diesem Jahr gehen die Zahlen wieder Richtung 300.000 Asylbewerber. Mehr als die Hälfte erhält keinen Schutzstatus und kann trotzdem gut versorgt im Land bleiben. Die Bürger können und wollen nicht mehr. #Solingen n-tv.de/politik/BSW-Pa…

Seine „Gedächtnislücken“ sind bekannt, aber wie Bundeskanzler Olaf Scholz #Scholz, SPD Parteivorstand 🇪🇺, nun auch noch die Wahrheit verdreht, ist in der jüngeren deutschen Geschichte einmalig. Am Rande des NATO-Gipfels gab der selbsternannte Friedenskanzler die Entscheidung bekannt, dass ab 2026

Hohe #Energiepreise, niedrige Löhne, Wegbrechen von Infrastruktur, unkontrollierte Zuwanderung & eine Außenpolitik, die nur auf #Waffen setzt: Im Spiegel-Spitzengespräch begründe ich, warum die #Ampel für ihre Politik eine schallende Ohrfeige verdient hat: youtube.com/watch?v=koWV34…

Lieben Dank für die vielen besorgten Nachfragen: Es geht mir gut. Nur der Schreck steckt mir noch ein bisschen in den Knochen. Aber keine Sorge: wir lassen uns nicht einschüchtern!

Mit dem deutschen Liedermacher und Poeten Hans-Eckardt #Wenzel spreche ich über den Irrsinn deutscher #Außenpolitik, den Niedergang von #Demokratie & #Meinungsvielfalt, über Zorn als Motivation für #Kunst und warum nur Gegenwehr die Welt verändert. youtube.com/watch?v=_x7oW-…

Die #BSW-Gruppe im Bundestag beantragt eine #Volksbefragung über die Stationierung von #US-Raketen in Deutschland. Über die Sicherheit unseres Landes darf nicht länger undemokratisch in Hinterzimmern gegen den Mehrheitswillen der Bürger entschieden werden. tagesspiegel.de/politik/vertei…

Bessere #Bildung, weniger #Bürokratie und eine starke Stimme für #Diplomatie – im ntv-Interview spreche ich über das Angebot des #BSW in #Thüringen und #Sachsen und darüber, wie eine Landesregierung Druck für eine friedlichere Außenpolitik machen kann. youtube.com/watch?v=Sh68Kl…

Bei hoher #Wahlbeteiligung aus dem Stand ein zweistelliges Ergebnis: Für diesen historischen Erfolg bedanke ich mich bei allen Wählern ganz herzlich! Mit dem ZDF spreche ich über die #Landtagswahlen in #Thüringen und #Sachsen und was daraus folgen sollte: zdf.de/nachrichten-se…

Die #Landtagswahlen sind ein Ausdruck tiefer #Unzufriedenheit und ein Schrei nach #Veränderung - auch in der #Außenpolitik. Im ARD-Brennpunkt spreche ich darüber, welche Schlüsse wir als #BSW daraus mit Blick auf eine künftige #Landesregierung ziehen: ardmediathek.de/video/brennpun…

Jeder zweite Brandenburger bleibt nach 45 Jahren Vollzeitarbeit unter 1300 Euro #Rente - bundesweit etwa jeder Dritte! Wir fordern einen Volksentscheid am Tag der Bundestagswahl über die Einführung eines Rentensystems wie in Österreich. tagesschau.de/inland/regiona…

Es braucht keine neuen Pampers für E-Autos! Das #Verbrenner-Verbot ist der Bleigürtel, der die #Autoindustrie nach unten zieht. Statt die Menschen ins E-Auto zu zwingen, sollte Deutschland zum Hotspot einer spritsparenden Verbrenner-Generation werden. sueddeutsche.de/wirtschaft/e-m…

Das war kein #Migrationsgipfel, sondern ein Gipfel der Arbeitsverweigerer. Schaut auf die Vorschläge des Landkreistages! Die Botschaft muss lauten: Illegale #Migration nach Deutschland lohnt sich nicht mehr. tagesschau.de/inland/innenpo…

"Der Sachbearbeiter subventioniert mit seinen Steuern den Elektro-BMW iX des Geschäftsführers. So macht Sozialdemokratie endlich mal wieder Spaß." Uns macht dies keinen Spaß! #Steuerrabatte & EU-#Verbrennerverbot zurücknehmen, #Werkschließungen verhindern! handelsblatt.com/meinung/mornin…