Gute Nachrichten nach den Ferien -> Unser Fraktionsvorsitzender Dirk Stettner erklärt in der BZ Berlin B.Z. : „Wir machen jetzt die grünen Verbotsphantasien rückgängig und kehren zur Straßenverkehrsordnung zurück.“ bz-berlin.de/berlin/cdu-heb…

Thema heute im WGE-Ausschuss der #bvvmitte: Wie weiter am Gendarmenmarkt? Dank an die Vertreter vom Wirtschaftskreis Mitte und IG Gendarmenmarkt für die Einblicke in die Situation der Gastronomen! #gendarmenmarkt #gastronomie #behördenpingpong

Ich glaube, es ist der Gleiche, der gesagt hat, es gibt keinen Anspruch auf einen Parkplatz im öffentlichen Raum. Wir brauchen eine andere Grundhaltung im Bezirksamt. Es geht darum, Probleme zu lösen und nicht überall welche zu suchen. Daniela Fritz #bvvmitte CDU Fraktion Mitte

Sebastian Pieper CDU Fraktion Mitte Definitiv! Es muss stets um das Wohl aller Bürger gehen und nicht um ideologische Vorlieben!

Die Bellermannstr. soll laut BA „klimaangepasst“ werden. Im Ergebnis sollen, durch Bundesmittel finanziert, bis zu 120 Parkplätze wegfallen. Anwohner haben sich bei der öffentlichen Infoveranstaltung kritisch geäußert und entsprechende Anmerkungen gemacht. #bvvmitte #pollerbü

Ich freue mich, dass Christopher Schriner offenbar doch noch X nutzt. Er tritt hier ja nur privat auf, aber ich hoffe, dass es doch noch ein anderes Privatleben gibt. In der Sache bleibt es aber dabei, dass eigene Verantwortlichkeit negiert und hier bei X belehrt wird. Ich wünsche mir ein

Christopher Schriner Sebastian Pieper Erschreckend, dass Sie das so darstellen! Anträge aus Oktober 2024, die bis April diesen Jahres keine Rückmeldung erhalten haben. Wem wollen Sie denn bitte was erzählen?

Es liegen keine nachvollziehbaren Zahlen für einen Unfallschwerpunkt vor. Es wird Zeit, dass wieder eine Politik gemacht wird, die die Leute bei ihren Entscheidungen mitnimmt. #bvvmitte ⁦Tagesspiegel Bezirke⁩ ⁦CDU Fraktion Mitte⁩ tagesspiegel.de/berlin/pollerb…

Politisch bleibt die Entscheidung des Bezirksamt Mitte trotzdem falsch und vor Gericht und auf hoher See... Diese Politik spaltet die Gesellschaft. Danke an die Anwohnerinnen und Anwohner, dass Sie sich wehren. #bvvmitte Tagesspiegel Bezirke CDU Fraktion Mitte tagesspiegel.de/berlin/streit-…

Danke an die Senatsverwaltung MVKU Berlin für diese klare Botschaft. Es ist lächerlich dies als Bürgerbeteiligung zu bezeichnen, Christopher Schriner Seit Monaten kritisieren wir das Verfahren, da es nicht ergebnisoffen ist. Es ist doch völlig klar, dass die B90/GRÜNE Berlin-Mitte Angst vor den Ergebnissen einer

Unser Antrag wurde von der #bvvmitte einstimmig beschlossen! Die Ehrung für eine Weddinger Legende ist mehr als angemessen.

Unser Antrag wurde von der #bvvmitte mit großer Mehrheit beschlossen!

Ich hatte hier bei X Christopher Schriner gefragt, ob wir das auch ohne BVV Beschluss machen können. War offenbar leider nicht möglich. Jetzt haben wir es eben beschlossen. @BerlinImBild #bvvmitte BZ Berlin B.Z. CDU Fraktion Mitte

Es bleibt dabei, dass diese Maßnahme aktuell niemand braucht, da derzeit überhaupt kein erhöhter Fahrradverkehr besteht. Mit einer solchen Politik gewinnt man kein Vertrauen in Verwaltungshandeln #bvvmitte CDU Fraktion Mitte #CCR Sie sorgt nur für Kopfschütteln.BZ Berlin B.Z.

Und wieder wird deutlich, dass das Bezirksamt Mitte in Person von Christopher Schriner nicht den Beschluss der BVV zum Charles-Corcelle-Ring umsetzt, ihn also mißachtet. Niemand braucht die Maßnahme dort aktuell und offensichtlich auch wieder keine Info an die Betroffenen. #bvvmitte

Da haben Sie was falsch verstanden. Die CDU Fraktion Mitte steht für eine Politik für alle Verkehrsarten. Für eine Bürgerbeteiligung, bei der man eine Maßnahme auch ablehnen darf. Für eine freie Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger, welches Verkehrsmittel man benutzen möchte und

Dem kann ich mich nur anschließen. Ich bin gespannt, wie das Bezirksamt die Nutzung des Urheberrechts hier erklären will. #bvvmitte KiezBlockFree.com CDU Fraktion Mitte

Danke für die starke Begründung Sebastian Pieper 🙏🏼

Mehr Sicherheit für Berlin! Mit dem neuen #ASOG schaffen wir ein modernes Polizeirecht: Videoüberwachung, 72h Speicherfrist, Elektronische Fußfesseln, Drohneneinsatz & Bodycams. Wir schließen damit Sicherheitslücken, schützen Berliner & stärken die Polizei Berlin und Justiz.

Hier der Link zum Artikel der Berliner Morgenpost, in dem Bezirksstadtrat Carsten Spallek eindringlich auf die schwierige Situation der Sozialämter hinweist. #bvvmitte ➡️ morgenpost.de/berlin/article…