Schön, dass Du da bist. ❤️

Lieber Bundeskanzler Olaf Scholz Olaf Scholz, alles Gute zum Geburtstag. Wir wünschen Dir einen schönen Tag und stets gute Gesundheit für das neue Lebensjahr! #Scholz

#GEG | #Klimaschutz sei eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und #Kommunen, so Stephan Weil, MP von #Niedersachsen, daher ist er mit dem Gesetzesentwurf zufrieden, sich aber mehr Beratung für Kommunen. @spdnds SPD Parteivorstand 🇪🇺 #MPK

Gemeinsames Lagebild 2022 von Polizei und Justiz zur #Clankriminalität in #Niedersachsen heute vorgestellt. Wir analysieren Straftaten, keine Familiennamen! Kennzeichnend für das Phänomen sind Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit. mi.niedersachsen.de/download/19648…

wer da keine gänsehaut bekommt, als boris pistorius die ukrainer begrüßt.

#Migration | "Wir orientieren uns nicht an Hass und Hetze, sondern an Mitmenschlichkeit". Daniela Behrens, niedersächsische Innenministerin SPD Niedersachsen beschreibt die Facetten der Überlastung in den Ländern und fordert ein funktionierendes europäisches #AsylSystem.

Stephan Weil SPD Niedersachsen: Wir arbeiten in #Niedersachsen aktiv daran die Ausländerbehörden zu digitalisieren, um die Arbeitsplätze dort wieder attraktiver zu gestalten. #Asyl #Migration #Flüchtlinge #Digitalisierung #illner

In Deutschland gibt es 46 Mio Erwerbstätige, über 35 Mio sozialversicherungspflichtig Beschäftigter, soviel wie noch nie. Sie halten das Land am Laufen. Herr Spahn von der CDU Deutschlands fabuliert vom „Freizeitpark Deutschland.“ Was für eine Respektlosigkeit gegenüber den Fleißigen.

#Hochwasser | "Die Dimension, dass fast ganz Niedersachsen unter Wasser steht, ist besonders", so die niedersächsische Innenministerin Daniela #Behrens. Bei der Finanzierung der Schadensbehebung erwartet sie Solidarität des Bundes. SPD Niedersachsen #Hochwasserschutz

#Hochwasser | Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens zur internationaler Zusammenarbeit bei der Katastrophenhilfe. Bei der Bekämpfung der Flut in Niedersachsen durch mobile Deiche unterstützen auch französische Einsatzkräfte. SPD Niedersachsen

Danke an die PolizistInnen. Einsatz war komplex und in seinem Ausmaß schwer vorhersehbar. Insbesondere Räumung des Protestcamps war ausgesprochen besonnen und deeskalierend. Polizeibeamte waren dabei leider auch Zielscheibe von einigen wenigen nicht friedlichen Aktivisten.

Worauf es jetzt ankommt: Im Interview mit der ⁦Rheinische Post⁩ habe ich über Arbeit, Rente und die Verteidigung der Demokratie gesprochen und darüber, was in der Koalition besser werden muss. rp-online.de/politik/deutsc…

Beeindruckend. Überall wurde heute in #Niedersachsen für Vielfalt, Demokratie und Menschenfreundlichkeit demonstriert. In großen wie in kleinen Städten. Ich war in #Buxtehude. Dort waren über 2.000 Menschen. Vielversprechend! #wirsindmehr #Wirsindbunt

Antrag zum #Waffenrecht heute von Bundesrat angenommen. Verbot von Springmessern. Keine Waffen in Bus und Bahn. Wir müssen Messerangriffe stoppen. Bundesregierung muss endlich Gesetzesnovelle vorlegen. Waffenverbotszonen werden wir in #Nds ausweiten. ndr.de/nachrichten/ni…