
Niko Reith
@reithniko
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg | Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises | Stadtrat Donaueschingen
ID: 1382369485152215040
http://www.niko-reith.de 14-04-2021 16:25:56
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👉 #Kernenergie muss in Deutschland als Bestandteil der Energiewende bis mindestens 2024 ermöglicht werden. Hans-Ulrich Rülke #kernkraft #atomkraft #kernkraftwerk #atomkraftwerk #brennstäbe #brennelemente #neckarwestheim2 #akw #energiepolitik #fdp #landtagbw



Eine Enquete-Kommission im Landtag BW soll Rezepte für eine „Krisenfeste Gesellschaft“ finden. Doch im Gremium hängt der Haussegen schief. FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg SPD Fraktion BW Grüne Fraktion BaWü 🌻 CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke Niko Reith Alexander Salomon swp.de/baden-wuerttem…







Gesetzentwurf: „Wir wollen, dass der Landtag in Krisenzeiten bei sich selbst spart“, so Hans-Ulrich Rülke. „Schon jetzt hat der Landtag mit 154 Abgeordneten 34 Abgeordnete mehr, als er eigentlich haben sollte. Aus unserer Sicht ist das für die Steuerzahler in höchstem Maße unangemessen.




Der Landtag BW muss in Krisenzeiten bei sich selbst sparen! Daher haben wir heute ein Gesetz zur Verkleinerung des Landtags eingebracht. Wir wollen verhindern, dass der Landtag bei der nächsten Landtagswahl mit dem geänderten Wahlrecht auf die doppelte Größe anwächst. #ltbw



Würde die Bevölkerung noch einmal so wählen 🗳, wie sie bei der Bundestagswahl gewählt hat, dann hätte der neue Landtag nach dem neuen Wahlrecht 96 Abgeordnete mehr als die Sollgröße von 120. ⚠️Wir haben ein neues Gesetz zur Verkleinerung des Landtag BW eingebracht. #wahlrecht




Endlich fühlt es sich ein bisschen danach an als hätte die #landesregierung von #BadenWuerttemberg eine #Ansiedlungsstrategie! Schaut selbst! #reithbewegt #fdpdvp #landtagbw FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg