Christian Conrad
@RA_Conrad
Anwalt (#Presserecht, #Verfassungsrecht, #ÖRÄR) | Partner bei @HOECKER_RAe, Köln | Handbuchmitherausgeber | Impressum: https://t.co/xCo10cqG1x
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http://www.hoecker.eu/wer/dr-christian-conrad 10-09-2015 19:11:08
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Anders als der neue #LitigationPR -Experte und Frankfurter Allgemeine-Autor Thomas #Haldenwang halte ich mich ja bislang zum Verfahren der AfD ua gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem OVG NRW in #Münster zurück. Daher hiermit nur ein kurzes Update: Ich habe dem Gericht heute die angefragten bislang…
Ein Verfassungsrechtler erklärt dem Bundesamt für Verfassungsschutz-Präsidenten das #Grundgesetz : „Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der #Meinungsfreiheit , die in Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der #Verfassung gehört.“
„Die vom Bundesamt für Verfassungsschutz gesammelten Aussagen von Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen erfüllen diese Anforderungen nicht ansatzweise. Deswegen halte ich die Erfolgsaussichten der Klage für hoch“, so Prof. Dr. Josef Franz Lindner“ | HÖCKER Rechtsanwälte PartGmbB WerteUnion Sylvia Kaufhold
Ein in vielerlei Hinsicht bemerkenswertes Interview mit Dr. Umes Arunagirinathan im FOCUS online.
„Ihr wisst gar nicht, was für ein Luxusleben ihr hier in #Deutschland habt, habe ich zu meinen Kollegen gesagt.“
Thomas #Haldenwang vom Bundesamt für Verfassungsschutz heute in der Frankfurter Allgemeine, ua zu den von ihm erkannten Grenzen der #Meinungsfreiheit und der VS-Relevanz von Meinungen „unterhalb der strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität“… Ist das diese #LitigationPR ? 😉 m.faz.net/aktuell/politi…
Ex-Verfassungsschutz-Chef & Chef der #WerteUnion Hans-Georg Maaßen klagt gegen die Einstufung als „rechtsextremes Beobachtungsobjekt“ & die Sammlung von Informationen über ihn durch den Verfassungsschutz. Die 40-seitige Klageschrift liegt #NIUS exklusiv vor. nius.de/politik/schlus…