Es braucht eine vollständige Rückabwicklung des #Bürgergeld​s. Minimale Kürzungen um wenige Euro reichen nicht aus, es muss abgeschafft werden. Stattdessen müssen wir zurück zur bewährten #Sozialhilfe. Wer arbeiten geht, muss spürbar mehr haben als jemand, der zuhause sitzt und

Robert #Habeck ist der Sargnagel der deutschen Bauwirtschaft! Er hat das #Heizgesetz völlig vermurkst, KfW-Förderungen über Nacht gestoppt und Zuschüsse für Energieberater gekürzt. Häuslebauer hat er damit massiv verunsichert. Robert Habeck steht persönlich für die #Krise in der

Die #Visa-Affäre im Auswärtigen Amt ist ein handfester Skandal. Hat sich das Außenministerium zum staatlichen Schleuser gemacht? Die Affäre muss umgehend aufgeklärt werden. Annalena #Baerbock versucht, den Skandal auszusitzen. Das Schweigen der Außenministerin verspielt das

Kompletter Realitätsverlust. Die Grünen stehen bei 10% und #Habeck träumt von der Kanzlerschaft. Die Grünen gehören nicht ins Kanzleramt, sondern in die Opposition.

Es bleibt dabei: Scholz, Lindner und Habeck betreiben Taschenspielertricks und setzen bei ihrem nach wie vor löchrigen #Haushalt auf ungedeckte Schecks durch eine Erholung der #Wirtschaft. Die wirtschaftliche Entwicklung wird mit der #Ampel aber immer nur schlechter. Diese

Offenbarungseid von Omid #Nouripour: Diese #Ampel-Regierung ist am Ende. Wer sich selbst als #Übergang bezeichnet, sollte am besten gleich den Abgang machen. Ein weiteres Jahr Ampel-Zoff kann sich das Land nicht leisten.

Robert #Habeck ist der schlechteste Wirtschaftsminister, den die Bundesrepublik je hatte. Seine Planlosigkeit ist der Sargnagel für ganze Branchen. Innerhalb von drei Jahren hat Robert Habeck das wirtschaftliche Zugpferd #Deutschland zu einem lahmen Gaul gemacht. Ungeniert lebt

Danke für Deinen Besuch in meinem Stimmkreis, lieber Markus Söder!

Eine Koalition mit den #Grünen kommt für uns nicht in Frage. Die Grünen stehen für eine Blockade in der #Migration und einen Irrweg bei Wirtschaft und Energie. Annalena Baerbock blockiert bei #Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan und verschlechtert so die Sicherheit in

Null (!!) Prozent. Wirklich NIEMAND will die #Ampel. Sie ist stehend k.o., nur #Kanzler und die Minister kleben an ihren Ämtern und machen einfach weiter, zum Schaden des Landes. Ohne Worte…

#Wirtschaft, #Forschung, #Verteidigung: Spannende Tage in #London gehen zu Ende. Auch nach dem #Brexit ist eine enge Zusammenarbeit im großen gegenseitigen Interesse - gerade bei der #Sicherheitspolitik. Danke an die HSS für die tolle Organisation!

#Tacheles in Augsburg mit Kolumnist Jan Fleischhauer: Spannende Diskussionen über Konservatismus, Staat und Demokratie. Die miserable Politik der #Ampel schadet der Demokratie. Anstatt auf die Bürger zu hören, lebt sie in ihrer eigenen Welt und lässt das Vertrauen in den Staat

#CSU-Generalsekretär Martin Huber erklärt im Interview mit Michael Stifter, warum die Union in der Migrationspolitik auf Konfrontationskurs bleibt, wie die Flüchtlingszahlen sinken sollen und mit wem die Union nach der Bundestagswahl regieren will: augsburger-allgemeine.de/politik/csu-wi…..

Nein zu Schwarz-Grün. Die #Grünen gehören in die Opposition. Für die CSU ist klar: Wir wollen keine Koalition mit den Grünen. Die Grünen sind hauptverantwortlich für die schlechte Stimmung im Land. Sie stehen für eine miserable Energiepolitik und Klimaschutz mit der Brechstange.

Wir müssen an den Grenzen konsequent zurückweisen und viel mehr abschieben. Es braucht einen Kurswechsel bei der Migrationspolitik. Die Pläne der Ampel gehen nicht weit genug, konsequente #Zurückweisungen sind entscheidend. Unsere Kapazitäten sind begrenzt, die

CSU-Generalsekretär Martin Huber erklärt im Interview, warum die Union in der Migrationspolitik auf Konfrontationskurs bleibt, wie die Flüchtlingszahlen sinken sollen und mit wem die Union nach der Bundestagswahl regieren will. azol.de/103043248

Gemeinsam für #Deutschland. Mit Friedrich Merz als #Kanzlerkandidat geben wir alles dafür, die Ampel nächstes Jahr abzulösen. Danke an Markus Söder: Er hat souverän und staatsmännisch mit einem starken Signal der Einheit den Weg für diese Entscheidung bereitet. Zusammen

Willkommen zurück daheim in #Bayern, lieber Markus Söder! Wir freuen uns, dich hier in Kloster #Banz bei der Klausurtagung deiner CSU-Landtagsfraktion Landtagsfraktion zu begrüßen. #banz2024