In den letzten Tagen und Wochen gab es immer wieder Einschüchterungsversuche, Bedrohungen, jetzt diese Gewalt. Alles Gute, lieber Matthias Ecke. Wir alle sind gefordert, unsere Demokratie zu verteidigen, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, überall. saechsische.de/politik/europa…

Sachverständigenrat, IW, IWF und nun auch OECD.
Wenn Christian Lindner von 'ökonomischer Vernunft' spricht, sollte er ggf auf mehr als nur seinen einen eigenen Berater hören, um diesen Anspruch zu erfüllen.
#Schuldenbremse #Wachstum
tagesschau.de/wirtschaft/kon…

Es scheint, dass sich vor allem Cicero Online den Vorwurf der 'Fälschung' gefallen lassen muss.

⚡️Das Solarpaket kommt! Das steckt drin:
🏡 Vereinfachungen, z.B. bei Balkonsolar & Mieterstrom
🙌🏽 Vergütungen für Gewerbestandorte
🚜 Förderung von Agri-PV über Ackerflächen
☀️ Ökologische Standards für Freiflächenanlagen
👥 Entbürokratisierung in z.B. Anmeldeverfahren

Der Skandal soll sein, dass #Habeck im März 22 einen Vermerk eines Mitarbeiters nicht gesehen haben soll, dass der #Atomausstieg etwas nach hinten verschoben werden kann? Was ... Habeck dann auch umgesetzt hat? Geben die sich gar keine Mühe mehr mit ihren inszenierten Skandalen?

Ordentliche Ausgangsbasis zum Wahlkampfstart

Gerade hat das Europäische Parlament dem EU- #Lieferkettengesetz zugestimmt. Eine gute Nachricht für die Mehrheit der Unternehmen, die längst verantwortungsvoll und vorbildlich handeln. maik-aussendorf.de/2024/04/eu-lie…

Herzlichen Glückwunsch - Endlich

Keine Belege für terroristische Unterwanderung - so der unabhängige Bericht der United Nations. Zeit die Humanitäre Hilfe mit United NationsRWA fortzusetzen. Nie war sie dringender
spiegel.de/ausland/berich…

Glaubensfestigkeit und Faktenresistenz gehören bei Christian Lindner und seinem Fetisch #Schuldenbremse zusammen

Keine Gasbohrungen vor Borkum. Ein Sieg für die Menschen in #Ostfriesland und auf #Borkum . Herzlichen Glückwunsch Deutsche Umwelthilfe
duh.de/presse/pressem…

Wie die Verwechslung von #Demokratie und Demoskopie in eine Abwärtspirale führt. Lessenwert
zeitung.faz.net/faz/feuilleton…

Jürgen Trittin verabschiedet sich auf dem Parteitag in Niedersachsen:

„Ich glaube daran, dass Demokraten untereinander koalitionsfähig sein müssen.
Es gibt für mich aber keine Equidistanz:
Ein Stephan Weil ist mir näher als ein Markus Söder.“

Jürgen hat recht.
#ldknds

Die Bilanz von einem Jahr #Atomausstieg selbstkritisch gezogen in einer Minute von Robert #Habeck