❗️Nazi❗️ Am Wochenende wurde mein Bürgerbüro beschmiert u ich als Nazi beleidigt-das ist inakzeptabel. Als CDU Deutschlands sind wir breit in Mitte d Gesellschaft verankert u tragen Verantwortung. Probleme beim Thema Migration müssen wir klar benennen-Diskursraum darf nicht verengt werden.👇

Man kann ja von den Vorschlägen von Friedrich Merz halten, was man will, aber er ist es, der seit Solingen den Takt der Debatte bestimmt, nicht die AfD, schon gar nicht die Kanzlerpartei, von der man fast nicht mehr weiß, ob es sie überhaupt noch gibt.

Novelle #Baugesetzbuch sollte großer Wurf werden u in existenzieller Not befindlichen Branche Schub geben. Doch Ampel streitet u fehlt Mut-Reform bleibt ungenügend. Notwendig wäre: ➡️Bauturbo muss kommen ➡️Wohnungsbau Vorrang einräumen bei Abwägung ➡️keine weiteren Auflagen

#Solingen - „Tat und Debatte stehen in keinerlei vernünftigen Verhältnis mehr zueinander“?!? Diese Aussage von Georg Restle finde ich empörend - 3 Menschen sind brutal ermordet worden, Verletze u Traumatisierte. Dafür finde ich Debatte außerordentlich sachlich-überfällig sowieso.

Im Sicherheitspaket Ampel nach #Solingen kommt das Wort “Grenze“ nicht vor. Das ist alles,was man wissen muss. Ampel simuliert Handeln, lässt aber die wesentliche Dinge aus. Vorschläge werden wirkungslos bleiben, führen aber zB beim WaffenR zu Kollateralschäden für Unbescholtene.

Einigkeit u Recht u Freiheit-Frieden, soziale Marktwirtschaft, Westbindung u Deutsche Einheit. All das hätte es ohne die CDU·CSU so nicht gegeben. Die Geschicke unseres Landes hat unsere Fraktion entscheidend geprägt-vielen Dank u herzlichen Glückwunsch zum 75jährigen Jubiläum!

Ein Jahr am Puls der Demokratie – darauf kann Maurice Mark zurückblicken, der in den vergangenen zwölf Monaten ein Freiwilliges Soziales Jahr bei mir im Bundestag absolviert hat. Danke für die tolle Zusammenarbeit und dein Engagement! 👍🙏 CDU/CSU CDU Berlin Adenauer-Stiftung

Stimme jedem Wort von Christian Lindner zu. Allein:Was ist die Konsequenz für die Ampel daraus? Den Worten müssen nun Taten folgen: SPD u Grüne verweigern sogar Anerkennung Ursachen Wahldebakel, wie sollen sie da liefern u Probleme lösen? Wolfgang Kubicki hat recht, Legitimation Ampel ist weg

.Bundeskanzler Olaf Scholz Scholz sagt zu Wahlen in Sachsen u Thüringen: „Die düsteren Prognosen für meine Partei sind nicht eingetreten“ Was für eine #Selbstverzwergung der #SPD, wenn sie sich über den Sprung über 5-Prozent-Hürde freut. Ihr wart mal stolze Volkspartei. Kehrt um! CDU/CSU

Gestern hat mich mein Kreisvorstand einstimmig als #Direktkandidat in #TempelhofSchöneberg für die #Bundestagswahl 2025 nominiert. Das ist eine riesige Ehre u zugleich große Verantwortung-ich bedanke mich sehr herzlich für diesen großen Vertrauensbeweis.🙏❤️ CDU/CSU CDU Berlin

Die Lage beim Wohnungsbau ist dramatisch. Wir brauchen eine echte Zeitenwende für bessere Rahmenbedingungen. Sonst wird Wohnen irgendwann unbezahlbar. Der Bau von neuen Wohnungen muss bei der Interessenabwägung künftig Vorrang haben. CDU/CSU ➡️deutschlandfunk.de/novelle-des-ba…

Dass sich Mitglieder der Bundesregierung wie Prof. Karl Lauterbach dazu versteigen, Friedrich Merz „Ausländerhetze in Reinform“ vorzuwerfen, finde ich ungeheuerlich. Merz hat die Probleme bei Migration klar benannt und sie differenziert und nicht ausgrenzend eingeordnet. CDU·CSU

Zustände im #Kurfürstenkiez sind inakzeptabel - ausufernde #Prostitution, #Gewalt u offene Schießereien mitten in belebter Wohngegend können wir nicht hinnehmen. Rot-rot-grüne Entscheidung #Kurfürstenkiez von Liste kriminalitätsbelasteter Liste zu nehmen, muss revidiert werden!

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF (Projektion): CDU/CSU 33 % | AfD 17 % | SPD 15 % | GRÜNE 11 % | BSW 7 % | FDP 4 % | DIE LINKE 4 % | Sonstige 9 % ➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/ ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/polit…

Nicht erst nach furchtbare Attentat in #Solingen fordern wir als CDU·CSU Begrenzung Migration u Kampf gg Islamismus. Dazu haben wir umfangreiches Maßnahmenpaket vorgelegt. Wenn Ampel unsere Vorschläge nun aufgreifen sollte, wäre das gut für unser Land. ➡️bild.de/politik/an-all…

.Ricarda Lang versucht, Vorschläge von Friedrich Merz zur Begrenzung irregulärer Migration als Abgrenzung zu Angela Merkel zu desavouieren u damit die Legitimation zu nehmen. Das ist schäbig u politisch durchschaubares Manöver, um am falschen Kurs offener Grenzen festzuhalten.

„Die Bundesregierung ist intern offensichtlich heillos zerstritten und kann sich nicht auf wirksame Maßnahmen einigen. Die Ampel kapituliert vor der Herausforderung der irregulären #Migration. Die Bundesregierung ist handlungsunfähig und führungslos.“ (tm) bild.de/politik/zuruec…

Schenkelklopfer am Morgen 😅 Nachdem Merz die Frage in den Raum stellt, woran es liegt, dass so viele Fachkräfte Deutschland verlassen, kommt der Zwischenruf von Saskia Esken “Weil sie Angst haben” … und zugegeben, die anschließende Reaktion von Merz ist Weltklasse!

Politische Bildung muss gefördert werden. Aber effizient,ausgerichtet an Qualität, den Werten unserer Verfassung und politischer Neutralität. Dies mit Stabsstelle sicherzustellen, ist richtig u auch notwendig. Volle Unterstützung für Falko Liecke. CDU Berlin tagesspiegel.de/berlin/saleh-v…

Nicht unterkriegen lassen Joe Chialo!💪 Du machst das Richtige, Antisemitismus und Hass gegen Juden können und werden wir in Berlin und Deutschland niemals hinnehmen. Institutionen, die das nicht akzeptieren, dürfen deswegen keinerlei Fördergelder erhalten! CDU Berlin