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Hohe Energiepreise & marode Infrastruktur belasten Unternehmen & Verbraucher. Ampel & Union bieten keine Lösungen. Solange 🇩🇪 nicht große Vermögen besteuert & Schuldenbremse reformiert, wird Geld fehlen, um echten Aufschwung anzustoßen. Christian Leye #BSW

Es reicht! Ein Diener der #Pharmalobby als #Gesundheitsminister ist nicht länger zumutbar. Treten Sie zurück, Herr #Lauterbach. tagesschau.de/investigativ/n…

In der letzten Woche habe ich ein Statement zur wirtschaftlichen Situation Deutschlands und der Kanzlerkandidatur von Wirtschaftsminister Habeck abgegeben. #bsw #Politik #habeck #demokratie #berlin #sanktionen #wirtschaft #kanzler #ampel #Frieden #habeck #bündnis90diegrünen

Heute Abend diskutierte ich bei „Fakt ist!“ im MDR in Magdeburg über die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland für Angriffe auf #Russland mit Johannes Arlt (SPD), Prof. Sönke Neitzel und Oberst a.D. Wolfgang Richter, der in der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung

Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, muss Lauterbach zurücktreten! Die Interessen eines US-Pharmariesen sind der Ampel offenbar wichtiger als die eigenen Bürger. focus.de/politik/intern…

Bei der US-#Raketenstationierung hat Kanzler #Scholz wie ein #Vasall der #USA gehandelt. Weder kann die #Bundesregierung eine vermeintliche Verteidigungslücke belegen, wie aus der Antwort auf meine parlamentarische Anfrage hervorgeht, noch hat sie ansatzweise ein Mitspracherecht

Mea maxima culpa: Ich habe mich auf einen FAZ-Artikel vom 24.8.24 bezogen, laut dem #Höcke 20-30 Millionen Menschen in Deutschland loswerden will. Tatsächlich hat er von 20-30 Prozent gesprochen. Ich korrigiere: Es sind also „nur“ bis zu 25 Millionen. faz.net/aktuell/politi…

Das dürftige Rentenniveau zwingt Hunderttausende zur Arbeit. bild.de/politik/inland…

51% in Deutschland sind gegen #Waffenlieferungen an die #Ukraine, 48% lehnen die Stationierung von US-Raketen ab, im Osten sind es sogar 2/3: Eine Mehrheit der Bevölkerung als "Putin-nah" oder "Kreml-freundlich" zu diffamieren ist einfach unerträglich.

#Geburtshilfe: Wie eure Erfahrungen in der Bundestagsrede von Andrej Hunko landeten. Das komplette Video findet ihr auf unserem YouTube-Kanal: youtu.be/yf72uo1kQIk?si… #BSW #Bundestag

Mit den erneuten #Waffenlieferungen trägt die #Bundesregierung direkte Verantwortung für die Verbrechen in #Gaza und die Völkerrechtsbrüche der in Teilen rechtsextremen Regierung von Netanjahu in #Israel . Eine Schande diese #Ampel! #ICJ #StopArmingIsrael zeit.de/news/2024-10/1…

Bis heute wird behauptet, Corona-Impfungen seien sicher. Dabei wurden sage & schreibe 21x so viele Nebenwirkungen als Verdachtsfälle gemeldet als bei allen anderen Impfungen. Die Berliner Zeitung berichtet über meine Frage an die Bundesregierung. #corona berliner-zeitung.de/gesundheit-oek…

Ein Menschheitsverbrechen: Über 40.000 Menschen sind im #Gazastreifen getötet worden. Trotzdem steht die Bundesregierung weiterhin nahezu unkritisch an der Seite der israelischen Regierung und will sogar weiter Waffen liefern. #Netanyahu

Irre: Joe #Biden hat einst Olaf #Scholz vor laufender Kamera gedemütigt, als er betonte, dass die USA #Nordstream2 stoppen werden - egal, was Deutschland dazu sagt. Zur Belohnung bekommt er heute den höchsten deutschen Verdienstorden.

#Migration: Zustrom begrenzen & Rückführung vor allem von Kriminellen forcieren. Darum stimmt #BSW gegen das #Sicherheitspaket der #Ampel. Klaus Ernst 💬

Herr #Merz hat in seiner Rede im Bundestag faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen #Russland gefordert. Im ARD-Interview erläutere ich, warum das #BSW mit der #CDU nur Koalitionen eingeht, wenn die Landesregierung hier andere Positionen vertritt.  tagesschau.de/inland/innenpo…

BM #Pistorius pfeift aufs #Völkerrecht und eröffnet neue #NATO-Kommandozentrale in #Rostock: Dabei verletzt die #Bureg mit der Stationierung ausländischer NATO-Truppen in der Hansestadt den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Wie die #Ampel die Sicherheit der Bevölkerung in 🇩🇪 gefährdet👇

Es kann nicht sein, dass jeder Zweite nach nur sechs Monaten zurück im #Bürgergeld ist. Woran liegt es? Unmotivierte Betroffene oder schlechte Arbeitsbedingungen? Wir brauchen faire Löhne & Arbeitsbedingungen, aber auch Druck auf die, die Schwarzarbeit vorziehen. #arbeitslos #bsw

Auf Anfrage von Sevim Dağdelen, MdB genehmigt die Bundesregierung seit August Waffenexporte an #Israel im Wert von 94,05 Mio. €. Das ist unverantwortlich! Die Ampel leistet Beihilfe zu Kriegsverbrechen in #Gaza & #Libanon, statt dem Mehrheitswillen nach einem Waffenembargo zu folgen.

Was für ein schäbiges Schauspiel: Erst verschleppt die Bundesregierung Auswärtiges Amt die fristgerechte Antwort auf meine Anfrage zu #Waffenlieferungen nach #Israel offenbar so lange, bis #Baerbock wieder aus dem #Libanon abgereist ist, dann sagt die Grünen-Ministerin auf