BSW fordert Rettung des Gesundheitswesens #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Gruppe BSW lehnt die geplante Krankenhausreform ab und fordert in einem Antrag ein Sofortprogramm zur Rettung des Gesundheitswesens. bundestag.de/presse/hib/kur…

Überprüfung der Palliativversorgung und Hospizarbeit #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Unionsfraktion fordert in einem Antrag eine systematische Überprüfung und Verbesserung der Palliativversorgung und… bundestag.de/presse/hib/kur…

Zeuge: 'AKK hatte eine feste Überzeugung und gute Argumente' #Bundestag Ein Zeuge sagte, die damalige Bundesministerin Kramp-Karrenbauer habe aus humanitären Gründen vorgeschlagen, die Ortskräfte mit Charterflügen… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD-Fraktion fordert Ende des Green Deals der EU #Baupolitik #Kommunales #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion spricht sich in einem Antrag dafür aus, die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD fragt nach Ausgaben der Bundesregierung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach Ausgaben der Bundesregierung für die eigene Aufgabenwahrnehmung und Außendarstellung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen… bundestag.de/presse/hib/kur…

Herabstufung des Schutzstatus des Wolfs #Umwelt #Antrag #Bundestag CDU/CSU-Fraktion fordert Umsetzung der EU-Vorschläge zur Herabstufung des Schutzstatus des Wolfs und eine außerordentliche Sitzung des Ständigen… bundestag.de/presse/hib/kur…

Regierung äußert sich zu BMZ-Ortskräfteverfahren #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Insgesamt 2.660 afghanische Ortskräfte des BMZ sind seit der Machtübernahme der Taliban im August 2022 nach Deutschland… bundestag.de/presse/hib/kur…

Umweltbericht 2023 sieht 'Natur unter Druck' #Umwelt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung legt den Umweltbericht 2023 als Unterrichtung vor, demnach haben die Klimaziele für 2045 Vorrang. bundestag.de/presse/hib/kur…

Linke fordert Reform des Gesundheitssystems #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Gruppe Die Linke fordert in einem Antrag einen grundlegenden Umbau des Gesundheitssystems. bundestag.de/presse/hib/kur…

Union fordert Bilanz der 'Special Olympics World Games' #Sport #Antrag #Bundestag Ein Jahr nach den 'Special Olympics World Games'sieht die Unionsfraktion die Zeit für eine Bilanz: Wie hat sich die Situation der… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD-Fraktion fordert 'Aufschwung für Deutschland' #Wirtschaftspolitik #Antrag #Bundestag Einen 'Aufschwung für Deutschland' fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Freitag erstmals auf der Tagesordnung des… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD will Beratung von Gesetzentwürfen entzerren #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion will mit einem Antrag erreichen, dass die zweite Beratung von Gesetzentwürfen im Bundestag erst am dritten statt am zweiten Tag nach… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD: Keine Amtsausstattung für Ex-Bundestagspräsidenten #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass ehemalige Bundestagspräsidenten und -vizepräsidenten nach Ausscheiden aus dem Amt keine… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD will Verfahren der namentlichen Abstimmungen ändern #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion will die Durchführung von namentlichen Abstimmungen im Bundestag verändern, sodass die Urnen mit den Abstimmungskarten im… bundestag.de/presse/hib/kur…

Union verlangt Korrektur des Selbstbestimmungsgesetzes #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Antrag #Bundestag Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag vorgelegt, in dem sie die Schließung von Sicherheitslücken im geplanten… bundestag.de/presse/hib/kur…

Die Linke fordert Plan für mehr Tarifbindung #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Gruppe Die Linke fordert in einem Antrag einen Aktionsplan für eine stärkere Tarifbindung in den Betrieben. bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD: Jede Fraktion soll Kanzlerwahlvorschlag machen können #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion wil die Quoren zur Wahl des Bundeskanzlers in der Geschäftsordnung des Bundestages absenken. Ihr Antrag sieht vor, dass… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD will Abstimmungsverfahren im Bundestag ändern #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion will, dass bei Abstimmungen über Anträge und Gesetzentwürfe im Bundestag nicht mehr über die Beschlussempfehlung des Ausschusses,… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD fragt nach Beschäftigung im öffentlichen Dienst #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Der Personalzuwachs im öffentlichen Dienst ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. Unter anderem will sie wissen, wie die… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD fragt nach Ausgaben der Bundesregierung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach Ausgaben der Bundesregierung für die eigene Aufgabenwahrnehmung und Außendarstellung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Großen… bundestag.de/presse/hib/kur…