Jetzt LIVE: Sondersendung zum #NATOSummit mit Abschlussstatements #POTUS #JoeBiden, Bundeskanzler Olaf Scholz Olaf #Scholz und #NATO-Generalsekretär Jens #Stoltenberg 📲 phoenix.de/livestream.html

Biden accidentally calls Ukraine's leader 'President Putin'

#NATO | Das erste Mal seit 30 Jahren sollen in Deutschland US-Langstreckenraketen stationiert werden. „Das ist keine offensive Bedrohung. Das sollte auch keiner im Ausland so sehen“, so der Sprecher des US-Sicherheitsrates John Kirby im Interview mit Marc Steinhäuser.

#NATO | Nach erneuten Versprechern von US-Präsident #Biden beim NATO-Gipfel in Washington, werden die Stimmen lauter, die seinen Rücktritt aus dem Wahlkampf fordern, so Marc Steinhäuser. Gleichzeitig habe er auf Staats- und Regierungschefs "durchaus kraftvoll gewirkt".

🚨 Ultra far-right Romanian MEP Diana Șoșoacă has been expelled from the Parliament's plenary session, after repeatedly shouting and jeering during other people's interventions. "I asked the Member is taken out of the room now," Roberta Metsola says.

Man werde Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin heute wählen, so Terry Reintke Greens/EFA in the EU Parliament 🌍. Doch auch im Falle einer Wiederwahl von der Leyens werde man an Klagen als Instrument zur Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit festhalten.

"Damit ist die wichtigste Entscheidung für die nächsten fünf Jahre für die Europäische Union gefallen", so Marc Steinhäuser zur Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin. Damit hat sie den mächtigsten Posten der EU erneut inne.

Sieh an: Ursula #vonderLeyen hat ihre Wiederwahl wohl auch den #Grünen zu verdanken - gerade die deutschen Grünen betonen, die festgehaltenen Klimaziele seien ein „grüner Erfolg“ - genau deshalb stimmten Italiens Rechte nach eigenen Angaben im #EUParlament mit Nein, wie die FDP.

#phoenix Sondersendung heute um 18.15 Uhr: #Gedenkveranstaltung nach dem Anschlag in Solingen mit Hendrik Wüst, Herbert Reul und Tim Kurzbach: phoenix.de/livestream.html

Was ist von Björn Höcke in Zukunft zu erwarten? Was ist seine wirkliche Strategie? "Höcke. Und seine Hintermänner" - die story vom WDR 👇 ardmediathek.de/video/die-stor…

WDR-Recherchen zu Anschlag #Solingen zeigen: NRW-Behörden nutzten 2023 bei der gescheiterten Überstellung des Tatverdächtigen nach Bulgarien nicht alle Mittel der Abschiebung. ⤵️ via WDR aktuell WDR Henrik Hübschen Cedrik Pelka www1.wdr.de/nachrichten/la…

#Solingen | "Wenn wir ein Abschiebesystem haben, was so verkompliziert und verrechtlicht ist, das am Ende sich selber ein Beinchen stellt, dann ist das falsch", sagt NRW-Innenminister Herbert Reul, Innenministerium NRW. Er stimme Josefine Paul zu, die Abschiebepraxis neu zu bedenken.

Ab 17:00 Uhr senden wir live Aktuelles im Umfeld der #Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Sie empfangen uns wie gewohnt im linearen Fernsehen oder im Livestream auf phoenix.de/livestream

Seit über 20 Jahren habe rund 20% der Thüringer ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, so Extremismusforscher Prof. Dr. Matthias Quent. In Zeiten der Verunsicherung, nutze die AfD die Möglichkeit diese Unzufriedenheit politisch zu radikalisieren. Marc Steinhäuser

#Landtagswahlen | Zu Erstwählerstimmen für die AfD sagt Soziologe Prof. Dr. Matthias Quent: "Politische Sozialisation findet in dieser Lebensphase statt." Junge Wähler hätten die AfD stets als "normale Partei" erlebt, in der Corona-Zeit fühlten sie sich zurückgesetzt. Marc Steinhäuser

„Markus #Söder versucht #Merz, der bei leidlicher politischer Gesundheit den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur hat, kaputtzuspielen. Darum hat er mit seiner kategorischen Ablehnung von Schwarz-Grün einen weiteren Keil tief in die CDU getrieben“ zeit.de/politik/deutsc…

Der wendige Herr #Wüst: im vergangenen Jahr verlieh er Angela Merkel noch den NRW-Staatspreis, widersprach Merz bei Migration („Das sind auch unsere Kinder“) - nun fordert er nach #Solingen einen „Wendepunkt der Migrationspolitik“ und stellt sich hinter #Merz Kanzlerkandidatur.

Kanzlerkandidat Friedrich #Merz und eine Strategie der Union, die der Partei - und dem Land - langfristig mehr schaden könnte als die aktuellen Wahl- und Umfrage-Ergebnisse vermuten lassen. Unser #Monitor-Film jetzt in der #ARD-Mediathek. ardmediathek.de/video/Y3JpZDov…