Franz Müntefering im Jahr 2000 (ZParl 2000, 337 [340]).

Roman Herzog in der SZ vom 6.3.2008. Den Einzug der von ihm prognostizierten neuen rechten Partei in den Bundestag musste er (+ 10.1.2017) nicht mehr erleben.

Wenn die Staatsrechtslehrer in Österreich tagen, ändert sich die Bildsprache dramatisch. VVDStRl 69 (2010), S. 227.

Was mit der Rechts- und Verfassungsvermittlung falsch läuft, auf den Punkt gebracht: Eine NRW-Ministerialbeamtin meint, mit einer freiwilligen Arbeitsgemeinschaft zur Rechtskunde an Schulen den Verfassungsauftrag der politischen Bildung zu erfüllen. t1p.de/3nxgt

Wow!!! Unbedingt lesen!
Christoph Möllers zum Grundgesetz-Geburtstag
verfassungsblog.de/mythos-wertefu…

Benjamin Rusteberg kritisiert auf dem Verfassungsblog ein Urteil des BVerwG.de, das den vorläufigen Tiefpunkt versammlungsrechtlicher Dogmatik bildet. Habe gestern meine Anmerkung dazu an die NVwZ geschickt: Grundrechtsorientierte Freiheitsreduktion. t1p.de/zbndr

Lektor at work spricht nicht beim Staatsakt in Berlin, verlost aber anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes einschlägige Bücher von Fabian Michl, Karl-Rudolf Korte (@nrw_sog), Ronen Steinke, Public Law & Human Rights und Alexander Thiele. Mitmachen per Votum im Kommentar bis Montag!

Ich gestehe, nur deshalb reine Staatshaftungsrechtsklausuren zu stellen, um endlich mal wieder wie so ein „richtiger“ Jurist in den Hörsaal gehen zu können.

Bei der Lektüre der neuesten PoWi-Forschung zum Wahlrecht gerade Kelsens WuW aufgeschlagen, um sicherzugehen, dass der Satz, an den ich dabei denke, da wirklich steht. Tut er: Nur Selbsttäuschung oder Heuchelei kann vermeinen, dass Demokratie ohne politische Parteien möglich sei.

Mit Laura Cazés habe ich für den COSMO Podcast „Grund(ge)recht“ (u.a.) über die Entstehung des Grundgesetzes gesprochen: t1p.de/sqxar.
Die erste Folge von letzter Woche bestreitet übrigens Public Law & Human Rights.

Lesenswerter Nachruf von Berlit/Dreier auf Alexander v. Brünneck in der Kritische Justiz: t1p.de/cdu47, mit dem wunderbaren Zitat: 'Es gibt Staatsrechtslehrer, die wir mögen, und Staatsrechtslehrer, die wir nicht mögen. Zu denen, die wir mögen, gehören ...'

#BVerfG Die in § 37 Abs. 1 Nr. 5 Landesbeamtengesetz NRW geregelte Möglichkeit der jederzeitigen Versetzung eines Polizeipräsidenten in den einstweiligen Ruhestand ist nichtig bverfg.de/DE/bvg24-044

Rosneft enteignen? Freue mich sehr, am 5. Juni 2024 Till Patrik Holterhus für Vortrag und Diskussion über die Energiesicherheit im Geflecht von Verfassungs-, Unions- und Völkerrecht an der UNIVERSITÄT LEIPZIG begrüßen zu dürfen. Interessierte sind herzlich willkommen! t1p.de/penfw

Seminar für das Wintersemester an der UNIVERSITÄT LEIPZIG
steht: Öffentliches Recht in der Wiedervereinigung. Wir sind gespannt, ob die Themen (made by Mittrop Johanna, C. Steidele und mir) gefallen: t1p.de/5t3hv.

Ich habe ein wenig zum CORRECTIV.Faktencheck Faktencheck in Sachen Wahlprüfung und Neuwahl in Großschirma beigetragen. Von einer Verschwörung der „Altparteien“ kann keine Rede sehen, wohl aber besteht wahlrechtlicher Nachholbedarf bei AfD und Wahlorganen.

Der Bayerische Landtag lehnte als einziges Landesparlament 1949 das Grundgesetz ab. Der Bayerischer Rundfunk überliefert die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses in einem bemerkenswerten Tondokument, auch die 'Pfui'-Rufe der Opposition: br.de/radio/bayern2/…

✨Heute erschienen: Grundrechtsdogmatische Fragen des Zensus im Mehrebenensystem
In Zensus 2022 – Volkszählungen zwischen Recht, Politik und Sozialwissenschaften Eds: Dana Valentiner & Katharina Goldberg✨

nomos-elibrary.de/10.5771/978374…

Herzliche Einladung: 75 Jahre Fraktionen im Deutschen Bundestag. Die Geschichte der Bundesrepublik erzählt anhand der zentralen Akteure der parlamentarischen Demokratie. Am 6./7. Juni im Deutschen Bundestag, eine Veranstaltung der KGParl.

In der EU noch vermisst, aber hier schon erhältlich: „Europäische Souveränität“ 🥳

Wenn man sich beim Kommentieren des BWahlG fragt, ob man wirklich erläutern soll, was 'persönlich unterzeichnen' bedeutet ... mdr.de/nachrichten/sa…